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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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EU prüft Fusion und Hilfen getrennt. | Brüssel. Noch ist die AUA weit von einer reibungslosen Übernahme durch die Lufthansa entfernt. Bei der EU-Kommission wurde die Fusion noch gar nicht angemeldet, bestätigte der Sprecher von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Denn vorerst muss noch die 500-Millionen-Euro-Staatshilfe zum Ausgleich eines Teils der Schulden von Brüssel genehmigt werden. Mit einer Entscheidung werde "in den kommenden Wochen" gerechnet, hieß es in Kommissionskreisen.
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Der Zuschuss gilt als Restrukturierungshilfe und wird daher mit Auflagen für die marode AUA verbunden sein. Diese könnten jedoch deutlich weniger harsch ausfallen als bei anderen Fällen, wie Alitalia oder Olympic Airways. Diese waren zu massiver Flottenreduzierung und einer völligen Neugründung verdonnert worden. Sie hatten jedoch in den letzten Jahren bereits massive Staatshilfen in Anspruch genommen. Im EU-Recht gilt für Fluggesellschaften die magische Zehn-Jahres-Grenze, innerhalb der nur einmal ohne drastische Struktureinschnitte auf Staatskosten umstrukturiert werden darf. Und die AUA hatte lediglich in den frühen 1980er Jahren einen vom Finanzministerium gesponserten Schuldenerlass von knapp 8,5 Millionen Euro erhalten, wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von Finanzminister Josef Pröll hervorgeht. Eine weitere Zahlung aufgrund des Luftfahrt-Entschädigungsgesetzes über 3,4 Millionen im Jahr 2003 entspricht auch nicht der Dimension einer Restrukturierungssubvention.
Die (bereits von der EU bewilligte) Nothilfe über 200 Millionen Euro muss die AUA nach Gewährung der 500 Millionen für den Umbau des Unternehmens allerdings bis zum Closing - wohl noch vor dem Sommer - zu marktüblichen Konditionen zurückzahlen.
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