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Warten auf Häupl

Von Christian Rösner

Politik
Wen will Michael Häupl als Nachfolger? Sonja Wehsely (r.u.), Michael Ludwig (l.u.) und Andreas Schieder (r.o.). hegen Ambitionen. Ex-Kanzler Werner Faymann (l.o.) sorgt noch immer für Unruhe in der Partei.

Die Wiener SPÖ leidet am gegenseitigen Misstrauen von zwei "Lagern" - und an der offenen Frage, wen ihr Vorsitzender Michael Häupl als Nachfolger will.


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Wien. Die Wiener SPÖ präsentiert sich ein Jahr nach der Wien-Wahl stark verunsichert. "Es spürt jeder, dass Veränderung in der Luft liegt", sagt ein Mandatar zur "Wiener Zeitung." Doch wie diese Veränderung aussieht, weiß keiner - denn alle warten noch immer gespannt darauf, dass der Landesparteivorsitzende Michael Häupl Antworten auf zwei Fragen gibt: Wie soll es mit der Wiener Partei weitergehen und wer soll der nächste Bürgermeister werden? Das sind Antworten, die Häupl seiner Partei seit dem Tag nach der Wien-Wahl bis heute schuldig geblieben ist. Und das sorgt nach wie vor für große Verunsicherung - die wiederum Nährboden für ausgewachsene Grabenkämpfe ist.

Im Rathaus spricht man von zwei Lagern, die gegeneinander arbeiten. Das eine habe sich einst rund um die "Willkommenspolitik" der zuständigen Stadträtin Sonja Wehsely herausgebildet, das andere Lager aus der pragmatischen "Obergrenzen-Linie" von Ex-Bundeskanzler Werner Faymann, heißt es. Auf der einen Seite spreche man davon, dass sich "die anderen" nur deshalb so "aufführen", weil man ihnen "den Werner" weggenommen hat. Auf der anderen Seite werden "die Caffè-Latte-Trinker" kritisiert, die nur noch Bobo-Themen aufs Tapet bringen können. Gemeint ist hier vor allem ein Interessenskonflikt, welcher der unterschiedlichen sozialen und politischen Zusammensetzung in den einzelnen Bezirken zuzuschreiben ist: Die bevölkerungsreichen Flächenbezirke, in deren Bezirksorganisationen vor allem Wohnbaustadtrat Michael Ludwig auf breite Unterstützung stößt, und die grün-affinen Innen-Bezirke, wo Sonja Wehsely ein gutes Standing genießt und obendrein die rote Frauenriege hinter sich weiß.

Sauer auf Häupl

Und doch gibt es eine Gemeinsamkeit zwischen den Fraktionen: Beide Seiten sind eigenen Angaben zufolge sauer auf Michael Häupl, weil dieser sich nicht deklariert. Dabei habe das so gut bei der Wahl 2015 funktioniert: "Häupl hat vor einem Jahr eine klare Linie, eine klare Haltung in der Flüchtlingsfrage vorgegeben - und uns damit zum Sieg - vor allem gegenüber der FPÖ - verholfen", meint ein Insider. Doch seit seiner Ankündigung am Tag nach der Wahl, es müsse sich nun alles ändern, habe sich kaum etwas verändert. Der Bürgermeister und Landesparteichef wolle seine Partei nur noch auf Biegen und Brechen zusammenhalten und verliere dadurch zunehmend an Glaubwürdigkeit und Macht. Er könne sich nicht mehr gegen seine Stadträtinnen und Stadträte durchsetzen und es fehle ihm an Visionen und Zielen, heißt es weiter. Und dass er nicht in der Lage sei, einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin aufzubauen, verstärke das Ganze noch zusätzlich.

"Häupl ist mittlerweile schon eine Lame Duck, immer mehr Genossen tanzen ihm auf der Nase herum", meint eine Mandatarin. So waren es auch die Flächenbezirke, die nach der Wahlwiederholung in der Leopoldstadt ein "Machtwort" von Häupl eingefordert hatten. Doch dieser gab zu verstehen, dass er davon nichts halte; dass Machtworte "vorgestrig" seien. Also wieder Wasser auf die Mühlen der Ludwig-Fraktion.

Doch wie eine Insiderin berichtet, soll diese Fraktion aus nicht mehr als 12 Personen bestehen - und diese würden erfolgreich über die Medien ihre Kritik verbreiten, anstatt sie parteiintern zu diskutieren. Und die Wehsely-Fraktion könne gar nichts dagegen tun, "denn wenn man es denen mit gleicher Münze heimzahlen will, würde das den Schaden für die Partei nur vergrößern", heißt es. Die Ludwig-Fraktion kontert: "Es war Wehsely, die im Frühjahr öffentlich gegen das Ergebnis des Bundesasylgipfels gewettert hat, das von Häupl mitverhandelt worden war - nicht wir."

Kampf um die Nachfolge

Auf diese Weise wird jedenfalls laut Wehsely-Fraktion nach außen hin das Bild einer gespaltenen Partei erzeugt, während sich in den Gremien angeblich alle einig sind. Auch das Bild einer schwer durch die Spitalsreform gebeutelten Gesundheitsstadträtin will man vor diesem Hintergrund relativiert sehen: Sonja Wehsely genieße vollsten Rückhalt innerhalb der Partei. Nur dass sie sich eben im unerbittlichen Konkurrenzkampf mit Wohnbaustadtrat Michael Ludwig um den Bürgermeistersessel befinde. Allerdings hat sie mit den Ärzten und dem Krankenhaus Nord wesentlich mehr Baustellen offen als Ludwig.

Dass sich ihr Ehemann Andreas Schieder ebenfalls für dieses Amt interessiert, wird in SPÖ-Kreisen nicht dementiert. Allerdings ist man sich sicher, dass es eine Art Agreement zwischen den beiden geben soll: Wird ein Name konkret, zieht sich der andere zurück, heißt es. Im Übrigen interpretiert man das mit den Mehrheiten bei der Ludwig-Fraktion anders: In den Parteigremien würde nicht die Stärke der Bezirke abgebildet werden. Somit würde innerparteilich ständig mit einer Minderheit über die Mehrheit entschieden.

Aber so stark, wie hier die Kräfte aufeinander wirken, gibt es auch Vermutungen, dass am Ende jemand völlig anderer die Nachfolge von Häupl antreten könnte. Der Bürgermeister selbst hat sich jedenfalls dazu noch nie geäußert. Zu groß sei seine Befürchtung, dass eines der beiden Lager seinen Wunschkandidaten demontiert und ihn damit dem völligen Machtverlust anheimfallen lässt, wird vermutet.

Dass Häupl als Bürgermeister und Landeshauptmann 2020 noch einmal antreten will, glauben ihm nur wenige. "Der Satz: Ich bin mein eigener Nachfolger, funktioniert heute nicht mehr", meint ein Mandatar. Häupls niederösterreichischer Amtskollege und langjähriger Weggefährte Erwin Pröll (ÖVP) dürfte diese Probleme nicht kennen. Zum einen hatte er keine Schwierigkeiten damit, Johanna Mikl-Leitner nach Niederösterreich zurückzuholen, um sie strategisch als seine Nachfolgerin zu positionieren. Und zum anderen dürfte nun auch niemand etwas in seiner Partei dagegen haben, dass er überlegt, sich nach den schlechteren Umfragewerten Mikl-Leitners erneut zu seinem eigenen Nachfolger zu machen.

"Kindereien"

Und wie denkt der Bürgermeister darüber? "Wenn jemand mit mir in der Partei unzufrieden ist, soll er es mir ins Gesicht sagen", meint er darauf angesprochen. Und natürlich sei er nicht glücklich über die "Kindereien" in seiner Partei - gelte es doch, sich auf etwas viel Wichtigeres, Relevanteres vorzubereiten: auf eine vielleicht vorgezogene Nationalratswahl 2017. Um hier keine Niederlage einzufahren, bedürfe es eines entschlossenen und vor allem geschlossenen Auftretens der gesamten SPÖ gegenüber der Wählerschaft, meint Häupl.

Und hier wäre nun vielleicht auch die Antwort, die Vision, das Ziel, auf das die Genossen so sehnsüchtig warten. Vielleicht sogar vorgezogen. Ob das der Wiener Partei helfen kann, ist eine andere Frage. Und auch auf diese Antwort werden die Roten noch warten müssen. Für die Bundes-SPÖ ist im Falle vorgezogener Nationalratswahlen eine geschlossene Wiener Partei jedenfalls besonders wichtig - denn ein schlechtes Ergebnis in Wien wäre wohl auch für Bundeskanzler Christian Kern eine Katastrophe.