Warum der Trend kein Genosse mehr ist

Gleich, wer am kommenden Sonntag die Präsidentenwahlen in Frankreich gewonnen haben wird, ein monumentaler Verlierer steht bereits fest: die "Parti Socialiste" (Sozialistische Partei) der Grande Nation. Deren Kandidat Benoîte Hamon hatte im ersten Wahlgang weniger als sieben Prozent der Stimmen bekommen und durfte im zweiten deshalb nur mehr zusehen. Trost finden können die französischen Sozialdemokraten in diesen für sie trüben Tagen höchstens in dem Umstand, dass sie mit ihrem Kummer nicht allein sind in Europa.

Bei den kommenden Wahlen in Großbritannien droht der dortigen Labour-Party allen Umfragen zufolge eine schwere Niederlage, und in Deutschland dürfte der Hype um den SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz ebenso schnell verflogen sein, wie er entstanden ist. War der Herausforderer kurz nach seiner Bestellung in den Umfragen auf Augenhöhe mit Kanzlerin Merkel gewesen, ist er seither zügig abgestürzt. Würde der Kanzler direkt gewählt, stimmten heute 47 Prozent aller Wahlberechtigten für Merkel und nur noch 28 Prozent für Herrn Schulz, die Union liegt nun wieder mit 36 Prozent klar vor der SPD mit 28 Prozent. Und ob es der SPÖ in Österreich gelingen kann, sich diesem Trend entgegen zu stemmen, ist nicht zuletzt angesichts der jüngsten Turbulenzen in der Wiener Partei durchaus fraglich.

Dafür, dass der Trend europaweit nicht wirklich Genosse ist in diesen Tagen, gibt es mehrere Gründe. Darunter einen paradox anmutenden: In gewisser Weise dürfte sich die Sozialdemokratie nämlich über die Jahrzehnte zu Tode gesiegt haben. Gerade am europäischen Festland haben ursprünglich eher bürgerliche Parteien nämlich viele Positionen der Sozialdemokraten mehr oder weniger übernommen, gerade in Fragen der Sozialpolitik oder der Gesellschaftspolitik. Die deutsche CDU etwa, aber auch die ÖVP sind in dieser Hinsicht kaum noch von sozialdemokratischen Parteien zu unterscheiden.

Das gilt zum Teil auch für die sogenannten populistischen Parteien, die sich stets als Protektoren des "kleinen Mannes" gerieren, einer ursprünglich ja eher sozialdemokratischen Kernklientel, und weitgehend auch für die Grünen. Auf einem politischen Markt aber, auf dem fast jeder Standler "Soziale Gerechtigkeit" im Angebot hat, tun sich Sozialdemokraten naturgemäß eher schwer, unterscheidbar zu sein.

Dazu kommt, dass Europas Sozialdemokraten, nicht zuletzt als späte Folge der 1968er-Revolte, irgendwann weitgehend aufgehört haben, "Arbeiterparteien" zu sein. Stattdessen verstanden sie sich seither immer mehr als Bewegungen, die unterschiedliche soziale Schichten, die in irgendeiner Form benachteiligt sind oder sich jedenfalls benachteiligt fühlen, repräsentieren. Mit Gender-themen, Frauenquoten oder einer auf die Integration von Migranten zielenden Arbeitsmarkt-Politik aber wird der von den Kräften der Globalisierung in seiner Existenz bedrohte Hackler eher wenig anfangen können.

Dass Retro-Sozialismus à la Benoît Hamot in Frankreich oder à la Jeremy Corbin in Großbritannien die Sozialdemokratie endgültig in die Bedeutungslosigkeit führt, ist evident. Sollte hingegen Emmanuel Macron, eher in der Tradition von Tony Blair oder Gerhard Schröder stehend, in Frankreich gewinnen, könnte sichtbar werden, wie sich die Sozialdemokratie in Zukunft wieder flottmachen könnte.