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Warum (fast) keiner "Gios" Job will

Von Walter Hämmerle

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Minister sein ist eigentlich ein toller Job. Aber offensichtlich nur, wenn man auch über genug Geld verfügt.


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Österreichs innenpolitische Alleswisser sind ganz aufgeregt: Seit Ende Oktober steht fest, dass Wissenschaftsminister Johannes Hahn als künftiger EU-Regionalkommissar nach Brüssel wechselt - und noch immer rätselt ein wesentlicher Teil der Republik, wer "Gio" wohl in Wien nachfolgt.

Was hat das Wissenschaftsministerium nur, dass kein Berufener bis dato in seinen Chefsessel steigen will? Zumindest keiner, den auch ÖVP-Obmann Josef Pröll haben will.

"Money changes everything" singt Cyndi Lauper mit der Autorität einer Frau, die es wissen muss. Und auch beim führungslosen Wissenschaftsminister sind die finanziellen Aspekte nicht gerade die unwesentlichsten. Seit mindestens zehn Jahren fehle jährlich eine Milliarde Euro im Budget für Universitäten und Forschung, heißt es aus der Beamtenschaft des Hauses selbst. Der politische Alltag kreist entsprechend um permanente Mängelverwaltung.

Ok, damit steht das Wissenschaftsministerium allerdings keineswegs alleine da, Geldnot gibt es - und derzeit ganz besonders - in allen Ministerien. So ist etwa das Verteidigungsministerium ähnlich unterdotiert - und das bereits seit seiner Gründung.

Nur verfügt das Heer nicht über 274.000 Studierende, von denen zumindest - wie die letzten Monate gezeigt haben - eine kleine, aber hochmotivierte Minderheit sehr wohl in der Lage ist, auf ihre Interessen medienwirksam aufmerksam zu machen. Der Verteidigungsminister verfügt demgegenüber nur über demoralisierte Kader und Wehrdiener, für die in den Augen der allermeisten Politiker und Medien ohnehin noch immer zu viel Geld ausgegeben wird.

Den Studenten hat ihr Aufstand zwar faktisch ebenfalls nichts geholfen, aber der Job des Ministers ist dadurch noch einmal um ein Häusereck unattraktiver geworden. Wer lässt sich schon täglich seine Unfähigkeit vorhalten, dem Finanzminister und eigenen Parteichef mehr Geld herauslocken? Und die Studenten kämpfen ja nicht allein, gesellen sich zu ihnen doch noch mit allen Wassern gewaschene Rektoren und Professoren, während sich im akademischen Mittelbau schon die nächste Revolte gegen miserable Vertragsbedingungen zusammenzubrauen beginnt.

An Attraktivität für aufstiegsorientierte Politiker hat das Wissenschaftsministerium auch durch - erstmals wieder seit Hertha Firnberg - seinen Solostatus verloren. Früher konnten sich ein Caspar Einem noch über das populäre und finanzmächtige Verkehrsressort profilieren, dem Unis und Forschung in den 90ern zugehörten. Elisabeth Gehrer konnte später ihren Frust mit Rektoren und Studenten an Lehrern und Schülern abarbeiten. Ein neuer Minister hat nur die Unis und die Forschung und eben kein Geld. Raum für politische Profilierung bleibt da kaum.

Natürlich stimmt es nicht ganz, dass gar niemand nicht gerne den Job des Wissenschaftsministers haben möchte. Die steirische ÖVP kämpft im Herbst um die Rückeroberung des Landeshauptmannsessels - ein Landsmann als Minister könnte dafür zumindest ein klein wenig Rückenwind bringen. Umgekehrt erhebt auch der Westen, wo weder Tirol, noch Salzburg oder Vorarlberg über Minister in der ÖVP-Riege verfügen, Anspruch auf den Posten.

Angeblich hat Pröll den Steirern zugesagt, dass er nicht gegen sie entscheiden wird. Das heißt nicht unbedingt, dass der Rektor der Innsbrucker Universität, Karlheinz Töchterle, aus dem Rennen ist; und schon gar nicht ist damit ein Aufstieg von Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka fix.

Gut möglich, dass etwa der Bauernbund von Pröll verpflichtet wird, bis zum Herbst ausschließlich für die Steirer zu rennen. Und vielleicht finden sich ja auch noch andere Formen der Wahlkampfunterstützung. Dann, ja dann könnten sich vielleicht auch die Steirer mit einem Nicht-Steirer als Minister anfreunden.