Warum nicht einfach einmal ja sagen?

Am Freitag hat Bundespräsident Heinz Fischer die einmalige Gelegenheit, Geschichte zu schreiben statt immer nur Brücken zu bauen. Zu diesem Zeitpunkt stattet die Regierung Fischer anlässlich dessen zweiter Angelobung am Donnerstag einen Besuch ab und wird ihren Rücktritt anbieten.

Natürlich wird Fischer - so wie alle seine Vorgänger - das Angebot nicht annehmen. Reizvoll wäre ein solches Gedankenspiel aber allemal. Man stelle sich nur die verdutzten Gesichter von Kanzler Faymann und Vize Pröll vor, gäbe ihnen der neue alte Bundespräsident auf gut österreichisch den Weisel.. .

Warum aber bietet die Regierung überhaupt einem neu angelobten Bundespräsidenten ihren Rückritt an? In der Verfassung findet sich dazu kein Wort. Ludwig Adamovich, ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichts und nun Berater von Heinz Fischer, sieht darin eine "reine Höflichkeitsgeste, eine Demonstration des Respekts" vor dem höchsten Amt. Für den Wiener Verfassungsexperten Manfried Welan erinnert der Schritt daran, dass "der Bundespräsident Herr der Regierung ist".

"Theoretisch kann der Bundespräsident auch das Rücktrittsangebot annehmen", erläutert Adamovich. Rechtlich würde es sich um eine Enthebung, keine Entlassung handeln. Dafür gibt es zwei Anlässe: Entweder ein Misstrauensvotum des Nationalrats gegen einen Minister (was allerdings noch nie vorgekommen ist) oder eine persönliche Demission. "In beiden Fällen muss der Bundespräsident eine Enthebung vom Amt vornehmen", so Adamovich.

Sollte Fischer wider Erwarten ja sagen, könnte er anschließend entweder einen neuen Kanzler ernennen, auf dessen Vorschlag hin er ein neues Kabinett angelobt, oder aber er beauftragt das alte mit der Fortführung der Geschäfte, erläutert Adamovich.

Die neue Regierung müsste sich sodann dem Nationalrat vorstellen, der wiederum sogleich einen Misstrauensantrag stellen könnte. Findet dieser eine Mehrheit, muss der Bundespräsident seine neue Regierung wieder entheben, das Spiel begänne erneut.

Was würde passieren, wenn die Regierung auf ihre Höflichkeitsgeste verzichtet und ihren Rücktritt nicht anbietet? "Nichts", ist Welan überzeugt.

Fischer hat am Freitag dennoch die Chance, ein deutliches Zeichen zu setzen, ist Welan überzeugt. Dazu müsste er nur offen die großen Aufgaben ansprechen, deren rasche Lösung er sich von der Regierung erwarte, wenn er nun deren Rücktritt nicht annehme. "Das wäre ein wichtiges Signal an die Öffentlichkeit, auch für Fischer persönlich", glaubt Welan. Immerhin habe der Bundespräsident angekündigt, in seiner zweiten Amtsperiode eine deutlichere Sprache sprechen zu wollen. Wir warten gespannt.