Was an türkisen Schatten bleiben könnte

Es ist kein Ende mit Schrecken, sondern ein erwartbares, das sich nun über Wochen, eigentlich Monate hinzog. Sebastian Kurz bezeichnet diese Zeit bis zu seinem endgültigen Abgang als "kraftraubend und zehrend", als Zeit, die "in mir meine eigene Flamme ein bisschen kleiner hat werden lassen", als eine "Abfolge von Vorwürfen, Anschuldigungen, Verfahren", die anstelle des "Wettbewerb der besten Ideen, wie ich Politik immer verstanden habe", getreten sei.

Ob es den genannten Wettbewerb der besten Ideen aber in der türkisen ÖVP unter der Führung von Kurz in der Politik aber gab, darf getrost in Frage gestellt werden. Welchen Abdruck hinterlässt Kurz? Was aber bleibt von der türkisen Prägung und der persönlichen Handschrift von Kurz erhalten?

Mögliches Ende der kontrollierten Kommunikation

Konsequent beantwortete Kurz nach seinem Statement nur eine Frage der Medien - und auch diese wieder nicht ganz. Zu seinem zukünftigen Weg ließ er nur wissen, dass er nun "Sohn und meine Freundin aus dem Spital abholen" werde. Kurz und sein Team verpasste der türkisen ÖVP nicht nur einen neuen farblichen Anstrich. Er hielt auch die Botschaften zusammen, sagte an der Spitze knapp und klar, was warum politisch zu passieren hat. Mit dem türkisen Stil wurde es - wie schon bei Jörg Haider - wieder Usus, Fragen von Journalistinnen und Journalisten auszuweichen und statt Antworten nochmals die vorbereiteten Botschaften zu senden.

Gut dazu passt, dass Kurz die ÖVP ins Social-Media-Zeitalter transferierte. Er steigerte, so wie es die FPÖ und Heinz-Christian Strache bereits vorgelebt hatten, die Zugriffszahlen. Der Vorteil bei eigenen Videos ist auch, nicht durch Medienfragen unterbrochen werden zu können. Politisch vormals wichtige Akteurinnen und Akteure - das Parlament, Landeshauptleute, Ministerinnen und Minister, Teilorganisationen wie die Bünde - wurden in der Öffentlichkeit zur kommunikativen Verstärkung degradiert. "Man kann das als Message Control oder professionelle Kommunikation bezeichnen", sagt Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle. "Der Grat dazwischen ist schmal. Zum Teil haben es Kurz und sein Team auch überzogen."

Zwei Beispiele unter vielen: Noch zwei Tage vor seinem Rücktritt als Kanzler am 9. Oktober unterzeichnete die gesamte ÖVP-Ministerriege einen Brief mit einem Bekenntnis zu Kurz als Kanzler. "Nur durch die Führung" von ihm seien (Wahl-)Erfolge gelungen, das Programm trage "ganz klar seine Handschrift". "Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es ausschließlich mit Sebastian Kurz an der Spitze geben." Am 8. Oktober ritt ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger erneut aus, um die Ermittelnden gegen die ÖVP und Sebastian Kurz als "linke Zellen" zu diffamieren. Erst dann führte der intern offenbar bereits laute Protest aus den Ländern dazu, dass Kurz als Kanzler zurücktrat. Ob die künftige Person im Amt es nochmals schafft, Partei und mächtige, kritische Stimmen so wie Kurz zu disziplinieren und unter Kontrolle zu halten, ist freilich fraglich.

Machtpolitische übertönen inhaltliche Erfolge

Kurz blickt auf zehn Jahre in Regierungen zurück. Trotzdem bleiben inhaltliche Schwerpunkte auch beim Abgang Nebenschauspieler. Beinahe wirkte es so, als wollte er mit den Projekten, die er nannte - die Einführung des Familienbonus, einer CO₂-Bepreisung, Flexibilisierung der Arbeitszeit - ein paar Tipps für die politische Analyse geben, wo seine inhaltliche Handschrift zu suchen sein könnte. Politik sei "ein robustes Geschäft". Was fehlte, waren dagegen vergangene robuste politische Ansagen, wie das "Schließen der Balkanroute". Inhaltlich ist ohnehin bereits klar, dass der damalige politische Verhandlungserfolg mit der Türkei der deutschen Ex-Kanzlerin Angela Merkel zuordenbar ist. Stainer-Hämmerle sagt sogar: "Kurz hat mit rechtspopulistischer Politik Wahlen gewonnen. Der Versuch, damit zu regieren, ist aber gescheitert."

Wobei genau diese rechtspopulistische Elemente von Kurz türkiser Politik das politische Klima nachhaltig beeinflussen könnte. Einige türkise Linien dominieren den politischen Diskurs längst: Ihre EU- und Migrationskritik hat sich genauso durchgesetzt wie das Hinterfragen von Institutionen und Menschenrechten wie dem Asylrecht. Was bleibt, ist aber nicht nur erfolgreiches politisches Framing, sondern auch beim Abschied nicht genannte Inhalte dahinter: Mit der "Flexibilisierung" der Arbeitszeit ist die gesetzlich untermauerte Möglichkeit von Unternehmen gemeint, Arbeitszeiten auf bis zu 60 Stunden wöchentlich zu verlängern. Mit dem Sozialhilfeausführungsgesetz wurde zwar nicht, wie von Kurz 2019 ankündigt, ein System geschaffen, "das deutlich besser und gerechter ist". Die Kürzungen für kinderreiche Familien, Wohngemeinschaften und der Ausschluss mancher Menschen mit Migrationshintergrund bleibt trotzdem erhalten. Und der Umbau der neun Länder-Krankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse hat zwar nicht zu Einsparungen in der Verwaltung, aber zu mehr Macht und Sagen der Unternehmen im neuen System geführt.

Für das Umdeuten von Politik, die vor allem der eigenen Klientel nützt, als dem Gemeinwohl der Bevölkerung dienliche braucht es kommunikatives Geschick, eine schnelle Auffassungsgabe und Einfühlungsvermögen, was gut ankommt. Oder wie das eine politische Beobachterin, die im Off bleiben möchte, sagt: "Kurz hat Charisma, dem man sich nicht so einfach entziehen kann. Er ist ein schneller Prozessor, der erkennt, was sich politisch gut nutzen lässt. Das ist nicht so einfach klonbar."