Was aus den Containern wurde

Als 2015 Menschen vor dem Krieg in Syrien flüchteten, brachten Sonderbusse und Züge die Menschen von den Grenzen nach Österreich, vor allem zum Westbahnhof. Aber auch weiter nach Deutschland. Bürgerinnen und Bürger übernahmen Aufgaben des Staates und halfen bei der Betreuung und Versorgung der Ankommenden. Manche teilten Wasser, Essen und Decken aus, andere organisierten Unterkünfte. In diesem Jahr wurden 88.340 Asylanträge gestellt und laut Asylstatistik des Innenministeriums wurden 46.555 davon positiv beurteilt.

Die Lage in Österreich war angespannt, die Bundesbetreuung überfüllt. Das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen platze aus allen Nähten, Menschen mussten im Freien übernachten. Auch das Innenministerium wurde tätig und kaufte viele Container zur Unterbringung. 2015 und 2016 gab es dafür rund 25 Millionen Euro für 3.063 Stück aus, wie es auf Anfrage der "Wiener Zeitung" heißt.

595 Container im Einsatz

Auch 2022 schwelt ein Konflikt zwischen Bund und Ländern. Es geht wieder einmal um die Betreuung von Asylsuchenden. Der Bund kritisiert die Länder, weil sie nicht genug Menschen in die Länderbetreuung übernehmen, Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wird wiederum kritisiert, weil er sich nicht gegen die meist ÖVP-geführten Bundesländer durchsetzen kann. Einen unrühmlichen Höhepunkt hatte der Streit, als die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistung GmbH (BBU) in Thalham 17 Zelte aufstellte, weil die Bundesstellen so überfüllt waren und es weiterhin sind. Nach einem medial großen Aufschrei wurden die meisten Zelte abgebaut und die Menschen in die Landesversorgung überstellt. Der Einsatz von Containern kam hier nur am Rande vor. Wegen der notwendigen Bewilligungen seien diese keine Alternative zu den Zelten gewesen, hieß es damals. Wo sind sie also?

Die Container sind einerseits zur Unterbringung von zwei bis vier Personen geeignet, andererseits sind es Gang-, Sanitär- und Aufenthaltscontainer, die für Containerdörfer eingeplant werden, so das Innenministerium zur "Wiener Zeitung". 203 Stück wurden seit 2016 wieder verkauft, 595 Stück werden von der BBU selbst verwendet. Sie stehen im Burgenland, in Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark. Genaue Zahlen fehlen aber.

Man sollte jetzt nicht anfangen Container zu zählen, das sei nicht das Problem, so die BBU im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Das Problem seien viel mehr fehlende Flächen, auf denen diese Container stehen können. Die seien einerseits rar, andererseits brauche man auch Anschlüsse für Strom und Wasser. Und es brauche die notwendigen Bewilligungen. Die sind Gemeinde- und Ländersache, der Bund hat hier kein Durchgriffsrecht. Wenn es in einer Gemeinde eine geeignete Fläche gibt, die Gemeindepolitik aber gegen die Aufnahme von Schutzbedürftigen ist, wird es keine Container geben.

Verhandlungen mit Tirol

Ein gutes Beispiel ist Schärding: Dort wurde ein Containerdorf geplant und war kurz vor der Umsetzung, bevor der zuvor angebotene Grund dann doch nicht mehr zur Verfügung stand. Wieso, ist unklar. Die BBU meint nur, dass solche Dinge nicht in offiziellen Abläufen geregelt seien und man nur spekulieren könne. Das Land Oberösterreich sagt ähnliches.

Auch die Bundesländer können auf die Container zugreifen. Tirol plant zwei Standorte in Innsbruck und Kufstein, wofür man Container des Bundes aber auch von privaten Anbietern anmieten möchte. Wie viele Plätze damit geschaffen werden sollen, befinde sich derzeit in "finaler Abklärung", sagt die Tiroler Landesregierung.

Andere Bundesländer sehen Containerlösungen anscheinend weniger offen: In Vorarlberg gibt es keine Container und sie werden auch nicht angedacht, lässt das Büro des zuständigen Landesrates wissen. Auch Oberösterreich, wo derzeit 200 Container des Bundes stehen, teilte der "Wiener Zeitung" mit, dass es derzeit keine Pläne für den Einsatz von Containern gebe.

Und der Rest? Die übrig gebliebenen Container des Bundes werden laut Ministerium im internationalen Katastrophenschutz, im Grenzmanagement und bei Schulungen des Heeres verwendet.