Zum Hauptinhalt springen

Was bleibt, was vergeht

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
Walter Hämmerle.
© Luiza Puiu

Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 5 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Wie soll man das nennen, wenn sich Historisches ganz selbstverständlich und unspektakulär anfühlt? Eine mögliche Erklärung ist, dass unsere Zeit einfach kein intaktes Empfinden mehr dafür hat, wenn Außergewöhnliches jenseits virtueller Marketinghypes vonstattengeht. Oder aber, der Bereich des Politischen im engeren Sinne hat seine Deutungshoheit über das Alltagsleben eingebüßt; womöglich war dessen Einfluss aber auch immer schon überbewertet.

Als am Montag die erste Beamtenregierung der Zweiten Republik mit der ersten Kanzlerin überhaupt zur Angelobung schritt, war dies dennoch ein außergewöhnlicher Moment. Formal ist die Verbannung der Parteien aus der Bundesregierung für Österreich epochal. Diese Republik wurde gleich zweimal, 1918 und 1945, von den Parteien aus der Taufe gehoben; es war ein Bundeskanzler der Republik, der mit dem Satz "Ohne die Partei bin ich nichts" diese Ordnung auf den Punkt brachte.

Das Diktum hat sich abgeschwächt, aufgehoben ist es bis heute nicht. In einer bizarren Überdehnung ihres Machtanspruchs haben die Parteien sich nun, wenngleich nur vorübergehend bis zur Bildung einer neuen Regierung nach der Wahl im Herbst, selbst öffentlich entmündigt. Und auch die neuen Beamtenminister sind natürlich parteipolitisch nicht vom Himmel gefallen. Als Gesetzgeber fungieren die Parteien nach wie vor im Nationalrat, doch das tiefere Wissen für die tatsächliche Ausübung von Macht liegt - auch dies eine Folge des Primats der Parteien - in den Ministerien. Der direkte Zugriff auf diese ist bis auf Weiteres verbaut. Damit könnte das Land in den Genuss einer Regierung kommen, die ihre Rolle als Exekutive beim Wort nimmt und sich damit begnügt, die bestehenden Gesetze bestmöglich anzuwenden, statt nonstop über neue nachzudenken.

In Summe jedoch wird diese Beamtenregierung eine Episode, eine Anomalie bleiben, die sich zwar wiederholen kann, aber keine großen Spuren hinterlassen wird.

Spuren hinterlassen wird jedoch die Art und Weise, wie der Bundespräsident über Österreich spricht. Das "typisch Österreichische" war bisher ein Synonym für einen tiefen Griff ins Brutalo-Klischee der Tourismuswerbung oder der Auftakt für jene Publikumsbeschimpfung, die hierzulande von Zeit zu Zeit zu großer Kunst veredelt wird. Alexander Van der Bellen gelingt das Kunststück, Franz Grillparzers Monolog aus "König Ottokars Glück und Ende" ("Es ist ein gutes Land") zu paraphrasieren, ohne Pathos und, noch viel wichtiger, ohne jeden Zynismus, einfach so, recht selbstverständlich.

Eine Botschaft der Beruhigung an gar nicht so beunruhigte Bürger.