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Was bringt der Tag der Arbeitsmarktöffnung?

Von Stefan Meisterle

Wirtschaft

Auswirkungen auf Österreich ungewiss. | Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping ergriffen. | Wien. Stichtag erster Mai: Nach einer siebenjährigen Übergangsfrist wird der österreichische Arbeitsmarkt nun auch für Bürger der osteuropäischen EU-Mitgliedsländer - mit Ausnahmen von Rumänien und Bulgarien - geöffnet. Welche Konsequenzen die Durchsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Österreich haben wird, ist noch umstritten.


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Während der Großteil der Unternehmen laut einer vom Personaldienstleister Trenkwalder in Auftrag gegebenen Studie kaum negative Folgen für den österreichischen Arbeitsmarkt erwartet, ist man andernorts in Bezug auf Prognosen vorsichtig. "Es gibt viele unterschiedliche Kaffeesudleser, die sich dazu äußern. Eine realistische Schätzung zu diesem Zeitpunkt wäre allerdings unseriös", so Alice Kundtner, Bereichsleiterin Soziales der Arbeiterkammer Wien.

Offene Fragen

Tatsächlich birgt die Öffnung des Arbeitsmarktes zahlreiche offene Fragen. Fast zwei Drittel der in der Studie befragten Unternehmen geben an, mit den Neuerungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit nicht vertraut zu sein. Grundsätzlich erwartet aber die Mehrheit der Unternehmen, dass der vereinfachte Zugang zum heimischen Arbeitsmarkt keine Probleme verursachen wird.

Ein Horn, in das auch Trenkwalder-Vorstand Hermann Mairhofer, stößt: Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt seien "überschaubar", generell wären "keine Bewegungen in größerem Ausmaß zu erwarten". Denn die Ersparnis, die Unternehmen durch die verstärkte Beschäftigung osteuropäischer Arbeitskräfte erzielen könnten, ist häufig nicht der Rede wert: Meldepflicht und organisatorischer Mehraufwand machen laut Trenkwalder-Juristin Silke Höppel etwaige Kostenvorteile häufig zunichte, das Interesse der Wirtschaft an Arbeitskräften aus Osteuropa gründet sich folglich eher auf Qualifikation und Sprachkenntnisse der neuen EU-Bürger.

"Waren auch davor nicht abgeschottet"

Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Übergangsphase, die einige alte EU-Mitgliedsstaaten wie Österreich zum Schutz des eigenen Arbeitsmarktes in Anspruch nahmen, lässt Kundtner dennoch nicht zu: "Wir haben die Übergangsphasen gut genützt", betont die AK-Expertin und verweist auf etablierte Kontrollmechanismen und ein neues Gesetz zur Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping. Schließlich ist die Zusammenarbeit mit osteuropäischen Arbeitnehmer ja auch für Österreich nichts Neues. "Denn", erinnert Kundtner, "wir waren ja auch davor nicht abgeschottet."