Was ist der Backstop?

Der "Backstop" (so viel wie "Absicherung", "Schutz") ist der Knackpunkt im Austrittsabkommen, das die damalige britische Premierministerin Theresa May 2018 mit der EU ausgehandelt hat. Die Notlösung soll dafür sorgen, dass es nach dem Brexit keine harte Grenze zwischen dem EU-Land Irland und der britischen Provinz Nordirland gibt. Möglich wird das, indem Nordirland vorerst im Binnenmarkt und Großbritannien in der Zollunion bleibt – so braucht es auch keine Grenzkontrollen auf der irischen Insel.

In Mays Deal steht, dass der Backstop gelten soll, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Daran stoßen sich die konservativen Tories, denn das Königreich könnte in dieser Zeit keine neuen Handelsabkommen abschließen. Viele Briten fürchten zudem, dass der Backstop ihr Land auf unbestimmbare Zeit eng an die EU binden würde. Solange Großbritannien in der Zollunion ist, muss es sich auch an EU-Regeln halten.

Brexit-Befürworter wollen deshalb das Abkommen mit der EU wieder aufschnüren und den Backstop zeitlich begrenzen. Doch dagegen wehrt sich Irland, das ein Veto gegen diese Änderung einlegen würde. Aus Brüssel heißt es in regelmäßigen Abständen, dass der Deal mit London sicher nicht neu verhandelt wird.

Die Grenze in Irland ist historisch sensibel, Kontrollen dort würden Erinnerungen an alte Zeiten wecken. Viele fürchten, dass Zäune und Schlagbäume den alten Konflikt in Nordirland zwischen Katholiken und Protestanten wieder aufflammen lassen würde.