Was, wenn das Chaos auch ohne Kurz anhält?

Alle glücklichen Familien gleichen einander, jede unglückliche Familie ist auf ihre eigene Weise unglücklich." So beginnt Leo Tolstoi seinen Roman "Anna Karenina". Vielleicht hat, was für Tolstoi auf die Keimzelle jeder Gesellschaft, die Familie, zutrifft, aber auch für größere Gemeinschaften Gültigkeit, und sei es nur als anekdotische Evidenz.

Ende 2021 erscheint Österreich vielen, und vor allem jenen, die intensiv die Nachrichten und politischen Analysen verfolgen, verdächtig nahe an einem Systemkollaps - drei Kanzler binnen weniger Wochen! -, jedenfalls in moralischen Kategorien, geschuldet einem gröberen Versagen der politischen Eliten im Allgemeinen und der türkisen ÖVP unter Sebastian Kurz im Besonderen. Der gesamtgesellschaftliche Stresstest einer Pandemie in ihrem zweiten Jahr sowie die unentwegten Enthüllungen über das Selbstverständnis im engeren Kanzlerkreis haben im politischen Gefüge unübersehbare Spuren hinterlassen.

Zur ganzen Wahrheit über Österreich gehört allerdings auch, dass die Republik, jedenfalls im Großen und Ganzen und gemessen am Rest der Welt, nach wie vor eine ungebrochen glückliche Gesellschaft beherbergt. Den Wohlstand des Landes, die hohe Lebensqualität, das dichte soziale Netz kann nur leugnen, wer auch sonst mit Scheuklappen durchs Leben geht. Und trotzdem ist es erstaunlich, dass diese erfreuliche Zwischenbilanz gleich mehrerer Lebensleistungen von noch lebenden und schon verstorbenen Generationen an Autochthonen und Zugewanderten nicht genügt, um eine für das politische Klima im Land kritische Masse an Menschen mit ihren Eliten zu versöhnen. Es ist etwas zu Bruch gegangen, nicht nur in den vergangenen Monaten, sondern schon länger, zwischen den ganz wenigen da oben und den sehr vielen da unten.

Das hat natürlich etwas mit den Eliten zu tun, aber eben nicht ausschließlich, und wer etwas über die unmittelbare Zukunft der hiesigen politischen Zustände erraten will, kommt nicht umhin, nach den tieferen Ursachen der aktuellen Malaise zu fahnden. Wobei es zweifellos verlockend ist, jetzt, nach dem unrühmlichen Ende des zweifelhaften Ausnahmetalents, alle Probleme gelöst zu vermuten. Doch die Crux mit einfachen Antworten auf mutmaßlich komplizierte Fragen ist, dass diese selten ins Schwarze treffen.

Also schieben wir, und sei es nur zur spielerischen Zerstreuung in Zeiten festgefahrener Überzeugungen, die verbreitete Ansicht zur Seite, Kurz und sein Taschenspielertrick mit einer neuen ÖVP seien das Alpha und Omega, die Ursache und die Lösung des innenpolitischen Wahnsinns, der Österreich zuletzt in immer kürzeren Intervallen heimgesucht hat: Wer oder was sollte sonst dafür verantwortlich sein?

Machtwechsel gehörenzur Demokratie dazu

Beim kritischen Blick auf Österreichs Politik sticht eine - gemessen an der Hyperstabilität bis in die 1980er Jahre - außerordentliche und zuletzt geradezu groteske Instabilität ins Auge. Sieben Kanzler seit 2016, wenn man Hartwig Löger mitzählt, sogar acht, inklusive des ersten Beamtenkabinetts seit 1945. Was dabei zu wenig beachtet wird, ist, dass sich mittlerweile ein stabiler Grundkonsens etabliert hat, an dem sich auf absehbare Zeit auch künftige parlamentarische Mehrheiten ausrichten werden. Dazu gehört das Bekenntnis zu einem starken, handlungswilligen und hanlungsfähigen Staat, zu einem dicht und immer dichter geknüpften Sozialangebot ebenso wie die Rhetorik einer restriktiven Migrations- und Integrationspolitik sowie das Versprechen finanzieller Entlastung. Zuletzt wurde dieser Konsens um einen wirkungsvollen Klimaschutz erweitert, allerdings unter Berücksichtigung des Wohlstands und der Wettbewerbsfähigkeit.

Mit dieser inhaltlichen Agenda surft die Politik des Landes im etablierten Mainstream europäischer Wohlfahrtstaatlichkeit. Eine belastbare Erklärung für die Unberechenbarkeit der hiesigen Regierungsverhältnisse geben sie jedoch nicht. Zu den häufigsten Ursachen scheinbar irrationaler Bocksprünge und anderer unvorhergesehener Entwicklungen gehört eine tieferliegende Unsicherheit, die Angst vor dem Machtverlust. Dass die Theorie der Demokratie den regelmäßigen Machtwechsel - und damit den Austausch der Mächtigen gegen die zuvor Machtlosen - zum Ideal erklärt, hat in Österreich noch nie viele gekümmert.

Österreichs demokratischer Wiederaufbau beruhte dagegen auf der Teilhabe an der Macht für alle von ÖVP und SPÖ für relevant erachteten Gruppen und Interessen. Diese exklusive rot-schwarze Konstruktion geriet ab den 1980ern in Schieflage, weil immer größere Gruppen sich ausgeschlossen fühlten. Die Idee von Demokratie als dynamischem Wählermarkt, auf dem neue Nachfrage auf neue Angebote stößt, nahm an Fahrt auf. Das Elend der Pandemie ist dafür ein gutes Beispiel: So schnell konnte die FPÖ gar nicht auf ein Nein zu den Corona-Maßnahmen samt Impfung einschwenken, schon hatte sich eine neue Partei namens MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) auf das Thema draufgesetzt - und schaffte aus dem Nichts den Einzug in den Linzer Landtag. Mit unfreundlichen Grüßen der Wähler an die etablierte Parteienlandschaft. Das Liberale Forum, die Liste Fritz in Tirol, das Team Stronach, das BZÖ, die Neos, die Liste Jetzt oder die steirische KPÖ haben es mit wechselndem Erfolg vorgemacht und ÖVP wie SPÖ zu grundsätzlich existenzbedrohten Mittelparteien reduziert.

Die Dynamik der neuen Wettbewerbssituation beschleunigte den in der Politik ohnehin grundgelegten Hang zur Emotionalisierung und Personalisierung, mit denen sich kurzfristiger und - jedenfalls oberflächlich betrachtet - erfolgreicher auf neue Konstellationen reagieren lässt. Kurz war, in vielerlei Hinsicht, der bisherige Höhepunkt dieser jahrzehntelangen Entwicklung. Dass diese mit seinem Sturz an ihr Ende gekommen sein könnte, ist eine Vermutung, für die es in der Realität allenfalls vorübergehende Anhaltspunkte gibt. Das wiederum liegt in den Rahmenbedingungen einer organisierten Öffentlichkeit begründet, die nach den gleichen Prinzipien funktioniert. In Österreich haben Politik und Medienboulevard, ebenfalls über die vergangenen Jahrzehnte, eine für beide Seiten kurzfristig verheißungsvolle, auf lange Sicht aber wohl abgründige Partnerschaft aufgebaut, aus der es für beide Seiten kein einfaches Entrinnen gibt. Zumal nach wie vor eine offene Frage ist, welche Seite im Falle eines Bruchs am längeren Ast säße.

Der Souverän wird verlässlich außen vor gelassen

Zur besonderen Lage in Österreich gehört, dass der Souverän, wenn es um die Zuweisung der anteiligen Verantwortung für die bestehenden Missstände geht, verlässlich außen vor gelassen wird. Das ist schon generell fragwürdig und in einer Demokratie noch mehr, immerhin spricht, wer so denkt, den Bürgerinnen und Bürgern ihre Mündigkeit ab, auch unter erschwerten Umständen eine, jedenfalls im Großen und Ganzen, vernunftgesteuerte Wahlentscheidung zu treffen. Der Stehsatz, wonach die Wähler immer recht haben, gilt nämlich nur, wenn man anschließend laut dazusagt, dass sie früher oder später in ihrer Rolle als Steuerzahler ohnehin zum Handkuss für vorangegangene teure Fehlentscheidungen kommen werden. Bis dahin glaubt, wer will, an die Beteuerungen der Parteien, die wahlweise ein "Sparen im System" versprechen oder die Aussicht auf einen Zahler ex machina, vulgo Reichensteuer oder Wertschöpfungsabgabe.

Zurück zum Unglück der Regierten mit ihren Regierenden und dem Überschuss an Emotionen, der diese Beziehung antreibt, die wiederum die tiefere Ursache der grassierenden Instabilität bildet. Dem liegt natürlich kein Naturgesetz zugrunde, aber eine gewisse Wahrscheinlichkeit aufgrund der spezifisch österreichischen Rahmenbedingungen sehr wohl. Der besondere Charakter der Öffentlichkeit in Österreich wurde bereits angesprochen. Hinzu kommt eine gewisse Leichtigkeit des politischen Seins zwischen Boden- und Neusiedler See.

Das klingt ungebührlich und sogar verantwortungslos, wenn man bedenkt, dass es in der Politik um die Lebenschancen und Sicherheit der Menschen geht und oft genug höchst unmittelbar um Fragen von Leben und Tod, wie sich gerade in der laufenden Pandemie zeigt. Und zweifellos ist den meisten Politikern in regierender Position bewusst, welche ungeheure Verantwortung auf ihren Schultern lastet. Und trotzdem ist die österreichische Innenpolitik von einem hartnäckigen Hang zum Unernst gekennzeichnet, in ihren Worten und mitunter auch in ihren Handlungen. Hier nutzt eine Elite ihre internationale Irrelevanz zur kurzfristigen Profilierung, ohne die langfristigen Kosten ins Kalkül miteinbeziehen zu müssen. Verbalinjurien gegen politische Gegner sind davon ebenso betroffen wie Versprechungen und Versicherungen an die Wähler. Die Wahrheit ist dabei oft eine Tochter der Zeit. Österreich hat dafür nicht das Vorbild eines Donald Trump im Weißen Haus gebraucht.

Respektverlust steht am Beginn jeder Instabilität

Der Umgang der Politiker untereinander spiegelt sich im Umgang der Wähler mit ihren Politikern wider. In Mitleidenschaft gerät dabei unweigerlich auch die Würde jedes öffentlichen Amts unabhängig von der Person, die dieses im Moment gerade bekleidet. Der Verlust des öffentlich bezeugten Respekts steht verlässlich am Beginn jeder Instabilität. In Österreich benötigt es dafür nicht einmal die Rücksichtslosigkeit einer außerparlamentarischen Opposition, das schaffen die etablierten Kräfte schon ganz allein. Die langfristigen Folgen dieses anhaltenden Reputationsverlusts für den Dienst an der öffentlichen Sache sind derzeit noch gar nicht absehbar.

Exzesse der Emotionalisierung führen zu vorübergehenden Gegenreaktionen. Dem verdankte das Beamtenkabinett von Kurzzeit-Kanzlerin Brigitte Bierlein nach der Abwahl von Türkis-Blau im Gefolge des Ibiza-Videos seine gute Nachrede. Ähnliches ist jetzt bei Karl Nehammer als Nach-Nachfolger von Kurz im Bundeskanzleramt zu beobachten. Wie nachhaltig dieses Bedürfnis nach weniger Emotionen und gedämpften Auftritten, die natürlich immer noch inszeniert werden, ist, bleibt abzuwarten. In der FPÖ jedenfalls hat Norbert Hofer seine Stellung nicht lange gegen Herbert Kickl halten können. Die Aussichten für den nächsten Wahltag geben verlässlich den Ausschlag, und dieser kann jederzeit vor der Tür stehen. Dass jederzeit Wahlen drohen können, macht alle Parteien noch anfälliger für die zwingend wechselnden Stimmungslagen in der Öffentlichkeit - und verstärkt ausgerechnet den Hebel der medialen Stimmungstreiber.

In dieser Situation einer permanenten Unsicherheit in Bezug auf den nächsten Wahltermin steigt die Rolle, die die finanziellen Mittel der Parteien spielen. Mit Gefühlen lässt sich vielleicht einfacher Politik steuern, aber billiger wird sie dadurch gewiss nicht, wie sich am Mittelbedarf der Parteien deutlich erkennen lässt. Wie im Fußball schießt auch hier Geld Tore, vielleicht nicht immer, aber doch sehr oft. Es hat schon seine Gründe, dass sich bisher eine Mehrheit im Parlament so beharrlich gegen eine effiziente Einsicht in die Kassen der Parteien verwehrt. Hier verwischen sich verlässlich die Unterschiede zwischen rechts und links, es sei denn, der Betrachter ist auf einem Auge blind. Der unrühmliche Abgang von Kurz könnte in dieser Frage demnächst neue Türen öffnen: Türkis-Grün verspricht für 2022 ein neues Transparenzgesetz für die Parteikassen. Die Stimmung wäre auf jeden Fall günstig, die Notwendigkeit hoch.

Voraussetzung ist natürlich, dass ÖVP und Grüne ihre prekäre Koalition stabilisieren wollen und können. Ihr größter Vorteil ist, dass ihnen im neuen Jahr keine geplanten Wahlen in die Quere kommen. Die Chancen dafür sind intakt, zumal die ÖVP sich von den im Visier der Justiz befindlichen Hauptakteuren der Ära Kurz bereits getrennt hat. Nehammers beste Überlebenschance als Kanzler - und jene der ÖVP als Kanzlerpartei - besteht darin, dass er bei jedem Auftritt den Unterschied im Stil zu seinem Vor-Vorgänger in Erinnerung ruft, bei den Themen auf Kontinuität setzt und ansonsten den Grünen Luft zum eigenen Gestalten lässt. Klingt einfach, ist in der Realität Österreichs aber genau das Gegenteil. Falls es nicht gelingt, werden eben ganz schnell andere bereitstehen.