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Wean, du bist a Taschenfeitl

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

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Es ist schon einigermaßen erstaunlich, dass die offizielle Festlegung auf einen regulären Wahltermin Erstaunen hervorruft. Vielleicht würden viele gern öfter wählen gehen, das wäre die ermutigende Erklärung.

Weniger ermutigend sind die taktischen Spielchen, die sich um den Wiener Wahltermin 11. Oktober ranken. Man wolle - unter anderem - einen möglichst langen Zeitraum zwischen Steuerreform (17. März) und Wien-Wahl legen, ist aus der SPÖ Wien zu hören. Denn es könnte sein, dass eine Steuerreform beschlossen wird, die nur Spurenelemente an vermögensbezogenen Steuern enthält. Politisch wäre das eine klare Niederlage der Bundes-SPÖ - und die Wiener Sozialdemokraten wollen damit eher weniger zu tun haben. In diesem Fall wäre dann Zeit, im Sommer den jetzigen Parteivorsitzenden Werner Faymann auszutauschen - und mit einem frischen Gesicht das Wahlergebnis aufzufetten. Der ÖVP habe ja auch der bloße Wechsel von Spindelegger zu Mitterlehner Auftrieb gegeben.

Nun mag die Kritik an Werner Faymann berechtigt sein, doch diese Überlegung der SP Wien greift kurz. Wenigstens so lohnend wäre es, die Frage zu stellen, warum eine Partei Wähler verliert, die seit 1945 den Bürgermeister einer Hauptstadt stellt, die 2015 international top gereiht ist. Kaum woanders sind Infrastruktur- und Lebensqualität so hoch. Die Berliner schaffen es nicht einmal, einen Flughafen zu bauen. In Brüssel grenzt es an ein Wunder, wenn schadhafte Rolltreppen in U-Bahnstationen repariert werden.

Die Antwort ist simpel: Die Wiener SP hat es lange verabsäumt, sich neuen gesellschaftlichen Gruppen und Entwicklungen zu öffnen. Und sie verbreitete über die Jahrzehnte eine Vollkasko-Mentalität. Ja, es funktioniert alles, auch zu vertretbaren Kosten.

Aber das allein ist es nicht. Urbane Bürger des 21. Jahrhunderts wollen mehr Mitsprache, mehr Transparenz. Warum dürfen ausländische Mitbürger zwar Kommunalabgaben bezahlen, aber nicht wählen? Warum gibt es keine öffentliche Debatte um die Zukunft der Städte? Warum stellt Wien (eingekreist vom niederösterreichischen Umland, das von der Stadt lebt) nicht Strukturen massiv in Frage?

Die Wiener SP wird sich öffnen müssen, um ihren Platz zu behaupten - mit oder ohne Faymann als Bundesparteiobmann.