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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Chiles Justiz hebt Immunität des Ex-Diktators auf. | Santiago. Lange wurde auf das Urteil gewartet - vier Mal schon war es verschoben worden. Nun hob das Oberste Gericht in Santiago de Chile endgültig die Immunität von Augusto Pinochet im Fall Colombo auf. Damit ist der Weg zu einem möglichen Prozess frei.
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Der 89-jährige Ex-Diktator, der von 1973 bis 1990 in Chile an der Macht war, wird des Verschwindens von 15 Oppositionellen angeklagt. Sie sind Opfer der Operation Colombo, mit der die Ermordung von 119 Oppositionellen 1975 koordiniert wurde. Bislang bewahrte den General a.D. seine Immunität vor dem Gericht, die er als ehemaliger Staatschef noch immer genießt. Über ihre Aufhebung muss für jeden einzelnen Prozess extra entschieden werden.
Drei Mal schon verlor Pinochet seinen parlamentarischen Schutz. Im Fall der Riggs-Bank-Konten, bei dem wegen Betrug und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe ermittelt wird, steht die endgültige Entscheidung des Obersten Gerichtes noch aus. Denn Pinochets Verteidiger lässt - bislang zumeist erfolgreich - keine Widerspruchsmöglichkeit aus.
So wird jede Anklage zu einem langen Marsch durch die Institutionen. Bei den anderen beiden Prozessen wegen Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur bewahrte Pinochet seine angebliche Demenz vor der Anklagebank. Auch dieses Mal erhob das Oberste Gericht die Auflage, zunächst Pinochets gesundheitliche Prozessfähigkeit zu prüfen.
Unbewältigte
Vergangenheit
Die Entscheidung des Gerichtes fällt mitten in eine aufgewühlte Stimmung in Chile, einem Land, das bezüglich seiner Vergangenheit noch immer stark gespalten ist. Erst am Wochenende kam es bei Gedenkveranstaltungen zum 32. Jahrestages des Militärputsches vom 11. September 1973 zu Auseinandersetzungen. Ein 16-jähriger Demonstrant wurde dabei getötet.
Die Fronten zwischen den Angehörigen der Opfer der Pinochet-Diktatur sowie der politischen Rechten haben sich erneut verhärtet. Präsident Ricardo Lagos hatte einen Gesetzentwurf gebilligt, der einen Schlusspunkt unter die Verfahren gegen die Militärs setzen sollte. Immer wieder wird so versucht, die Diktatur in die Vergangenheit zu drängen. Die Empörung darüber war jedoch derartig groß, dass dieser Vorstoß zunächst zurückgenommen wurde.
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