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Wege aus der Krise für den ÖGB

Von Brigitte Pechar

Analysen

An einer Strukturreform führt kein Weg vorbei. | ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch hat mit seinem Rückzug versucht, die Debatte um den Gewerkschaftsbund aus den Medien zu verbannen - und zwar obwohl er mit seinem möglicherweise nicht ganz korrekten Vorgehen die Bawag gerettet hat. Dass das nicht sofort gelingt, liegt angesichts der gerichtlichen Untersuchungen gegen Bawag-Vorstände auf der Hand.


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Darüberhinaus steckt aber der ÖGB schon seit längerer Zeit in einer ernsten Krise: Mitgliederschwund (300.000 sind in den vergangenen 19 Jahren ausgetreten), Finanz- und Strukturprobleme versorgen jeden Präsidenten mit ausreichend Arbeitspensum. Dieses Amt ruht seit Montag interimistisch auf den Schultern von Rudolf Hundstorfer. Er muss nun in einer der schwierigsten Phasen der Geschichte die Weichen im ÖGB neu stellen.

Nach der Klärung an der ÖGB-Spitze wird eine Strukturreform dringend notwendig. Das gebieten schon die Finanzen. Schließlich wird die Dividende der Bawag an den ÖGB für das Jahr 2005 um einiges geringer ausfallen als 2004: sie wird nämlich nur 15 statt 70 Millionen Euro betragen.

Fritz Neugebauer, Vorsitzender der Gewerkschaft öffentlicher Dienst (GÖD) und einer der wenigen Christgewerkschafter im Bundesvorstand, fordert eine Stärkung der Teilgewerkschaften. Schließlich seien sie es, die die Kollektivverträge ausverhandelten und Mitgliederbeiträge einheben. Bei ihnen solle Verantwortung sowohl für die personellen als auch für die finanziellen Ressourcen liegen.

Dem könnte man entgegen halten, dass die Teilgewerkschaften ohnehin autark sind und gerade das mitverantwortlich ist für fi nanzielle Engpässe. Schließ lich gibt es zahlreiche Doppelgleisigkeiten. Neugebauers Vorschlag könnte daher höhere Kosten, aber nicht unbedingt eine bessere Vertretung der Mitglieder bedeuten.

Einen Weg, wie Strukturreformen funktionieren können, zeigen GPA-Vorsitzender Wolfgang Katzian und DJP-Chef Franz Bittner derzeit vor. Sie schöpfen alle Synergien ihrer Teilgewerkschaften aus mit dem Ziel einer Fusion. Mit ihrer Bottom-up-Methode wählten sie den umgekehrten Weg von Metaller-Chef Rudolf Nürnberger und dem damaligen GPA-Vorsitzenden Hans Sallmutter, die 2002 eine Fusion der größten Teilgewerkschaften angekündigt haben, schließlich aber hauptsächlich an persönlichen Animositäten gescheitert sind.