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Wege zur EU-Erweiterung müssen asphaltiert werden

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Wien - Freier Güterverkehr, freier Personenverkehr, freier Kapital- und Dienstleistungsverkehr. Vor allem die ersten zwei der insgesamt vier EU-Grundfreiheiten benötigen ausgebaute Verkehrswege. Was das im Hinblick auf die EU-Osterweiterung bedeutet, hat die in Wien angesiedelte EU-Arbeitsgruppe TINA ("Transport Infrastructure Needs Assessment") errechnet.


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Die Verkehrskapazitäten, die von den EU-Kandidatenländer im Zuge der Erweiterung ausgebaut werden müssen, belaufen sich auf insgesamt 18.030 Kilometer Straßen, 20.290 Kilometer Schienen, 38 Flughäfen, 13 See- und 49 Flusshäfen. Kostenpunkt des gigantischen Vorhabens: 93 Milliarden Euro bis zum Jahr 2015.

Korridore als Basis für alle weiteren Planungsschritte

Den Berechnungen zugrunde liegt ein so genanntes Korridorkonzept, das bei drei Pan-Europäischen Verkehrskonferenzen - die letzte fand im Juni 1997 in Helsinki statt - definiert wurde. Insgesamt wurden zehn Verkehrskorridore quer durch Europa festgelegt, die es in Zukunft auszubauen gilt. Jedes Land hat die Möglichkeit, im Rahmen des TINA-Prozesses Verkehrsprojekte einzureichen. Wichtig dabei ist, dass der Vorschlag "Europäische Wirkung" beinhaltet, wie der Leiter des TINA-Büros in Wien, Otto Schwetz, gegenüber der "Wiener Zeitung" angab.

Keine sechsspurigen Autobahnen aus Gold

Es gelte in erster Linie, periphere Regionen an die Strukturen der EU anzubinden. Das regionale Verkehrssystem müssen die Kandidaten allerdings EU-unabhängig bewerkstelligen. Und noch eine Einschränkung gibt es: Das Kostenvolumen der eingereichten Projekte darf pro Jahr 1,5 Prozent des Bruttosozialproduktes des jeweiligen Landes nicht übersteigen. "Die Rumänen wollten gleich sechsspurige Autobahnen aus Gold bauen", so Schwetz scherzend.

Die EU greift den Kandidatenländern dennoch kräftig unter die Arme: Im Rahmen von ISPA (Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt) stehen für den Zeitraum 2000 bis 2006 an Geldmitteln eine Milliarde Euro zu Verfügung. Allerdings sind davon 50 Prozent dem Umweltschutz gewidmet. Bislang seien allerdings 62 Prozent der Mittel in Verkehrsprojekte geflossen, so Schwetz.