Wehsely weist Schuld von sich

Wien. Sonja Wehsely stemmt die Arme in ihre von einem knallroten Blazer bedeckten Hüften. Selbstsicher lässt sie sich von Kameraleuten und Fotografen ablichten, als wolle sie sagen: "Ihr wolltet mich? Hier bin ich." Mit Spannung war das Erscheinen der ehemaligen Wiener Gesundheitsstadträtin vor der Kommission erwartet worden, die die Unregelmäßigkeiten rund um den Bau des Krankenhauses Nord untersucht. Ursprünglich mit Gesamtkosten in Höhe von 825 Millionen Euro und einem Vollbetrieb ab 2016 veranschlagt, liegen die aktuellen Schätzungen bei etwa eineinhalb Milliarden Euro und einer Inbetriebnahme Ende 2019.

In der Vergangenheit vernommene Zeugen von Generaldirektoren bis Architekten haben zum Großteil mehr oder weniger deutlich auf Wehsely als Hauptverantwortliche gezeigt. Am Dienstag wurde sie selbst vernommen und spielte den Ball zurück.

"Redlich wahrgenommen"

"Die operative Verantwortung liegt nicht bei der Stadträtin, dafür gibt es ein Management, das dafür eingesetzt und bezahlt wird", sagt Wehsely vor der Untersuchungskommission im Rathaus. Die Frage von ÖVP-Landtagsabgeordneter Ingrid Korosec, wo die Fäden letztlich zusammenlaufen, bleibt unbeantwortet. Ihr sei die Überwachungsfunktion zugefallen, die sie redlich wahrgenommen habe, sagt Wehsely. Bei ihrem Auftritt merkt man ihr die Politikerin an. Hier gibt sie bereitwillig Auskunft, da fragt sie nach, dort weist sie zurecht.

Der damalige Generaldirektor des Krankenanstaltenverbunds (KAV), Wilhelm Marhold, und dessen Stellvertreter, Maximilian Koblmüller, haben ihr versichert, dass alles auf Schiene sei. Sie habe keinen Grund gehabt daran zu zweifeln, so Wehsely.

In diese Kategorie falle auch die Entscheidung, dass die Stadt das neue Wiener Krankenhaus nicht - wie ursprünglich geplant - mit dem Bieterkonsortium bestehend aus Porr-Siemens-Vamed baut, sondern der KAV selbst die Bauherrenrolle übernommen hat. Der KAV sei sehr gut aufgestellt, den Bau auch selbst zu bewerkstelligen, habe ihr Marhold versichert, erklärt Wehsely.

Warum Koblmüller dann ersetzt wurde, fragt FPÖ-Landtagsabgeordneter Günter Koderhold. Immerhin sei er nach seinem Abtritt als stellvertretender Generaldirektor weiter als Konsulent beim KAV beschäftigt gewesen. Sie habe den KAV von einer Unternehmung zu einem Unternehmen machen wollen, sagt Wehsely. Kobelmüller habe "die Mannschaft nicht in diesem Sinn mitgenommen".

Lauter wird Wehsely, als Christoph Wiederkehr von den Neos Fragen nach einer möglichen Unterbringung von politischen Günstlingen stellt. Mirijam Müller etwa. Die Ex-Bundesvorsitzende des sozialistischen Studentenverbandes sei ihm als Assistentin aufgezwungen worden, hatte Ex-KAV-Generaldirektor Udo Janßen erklärt. "Können Sie mir die Zitate bitte geben", herrscht Wehsely den Neos-Politiker an. Müller sei ihr von ihrem Referenten Roland König empfohlen worden, sagt sie nach Durchsicht der Unterlagen. Janßen sei im Übrigen zufrieden mit ihr gewesen und habe ihr klar gesagt, dass es keine politischen Bedenken gebe.

Neben der Untersuchungskommission ist in der Affäre KH-Nord inzwischen auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingeschaltet.