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Weichen für Neuwahlen gestellt

Von Ines Scholz

Politik

Sharon und Peretz erörtern heute, Donnerstag, die Details. | März-Termin wahrscheinlich. | Westjerusalem. (is) In Israel werden baldige Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Der neue Chef der Arbeiterpartei, Amir Peretz, hat für seine Ankündigung, die Koalition von Ministerpräsident Ariel Sharon zu verlassen, am Dienstag Abend grünes Licht von seiner Fraktionspartei erhalten, am Montag wird der Parteivorstand das letzte Wort sprechen.

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Sharon hat seine Partei am Mittwoch bereits darauf vorbereitet, dass ein Durchregieren bis zum Ende der Legislaturperiode im November 2006 unrealistisch ist. Vor seiner heute, Donnerstag, angesetzten Unterredung mit Peretz stand deshalb ein Treffen mit Likud-Vertretern auf dem Plan. Als Termin für den vorgezogenen Urnengang, den er auch Peretz offerieren wird, ist der März.

Außenminister Silvan Shalom hatte zuvor bereits durchklingen lassen, dass der Premier nicht plant, sich auf die mühsame Suche nach alternativen Bündnispartern im rechten Parteienspektrum zu machen, um Knesset-Wahlen zu vermeiden.

Er müsste dazu Verhandlungen mit den orthodoxen Nationalreligiösen oder der ultra-rechten Shas-Partei führen, die jedoch aus Protest gegen den in ihren Augen verräterischen Gaza-Abzug die Koalition bereits im Vorjahr verlassen hatten und kaum bereit sein werden, Sharon nun aus der Patsche zu helfen. Deren Parteiführer hoffen vielmehr, dass der Premier bei den im Falle von Neuwahlen anstehenden Likud-Vorwahlen seinem ultrarechten Parteirivalen Benjamin Netanyahu unterliegt und sich damit für sie neue politische Perspektiven eröffnen könnten. Denn in einer Koalition mit Netanyahu würden sie ihre radikalen politischen Inhalte leicht durchbringen.

Fraglich ist aber, ob sich Sharon auf einen Machtkampf mit seinem Parteiwidersacher wirklich einlassen wird. Schon seit geraumer Zeit denkt er über die Gründung einer neuen Zentrumspartei nach - möglicherweise sorag im Tandem mit dem in der Vorwoche abservierten Chef der Arbeiterpartei, Shimon Peres, dem wiederum der dort vollzogene Linksruck zu schaffen macht.