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Weiter mit klingendem Spiel

Von Werner Reisinger

Politik

Verteidigungsminister Doskozil nimmt umstrittene Kürzungsmaßnahmen bei der Militärmusik zurück.


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Wien. Eine wahre Übermacht hatte der ehemalige Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) gegen sich, als er im Dezember 2014 seine Bundesheer-Sparpläne bekanntgab. Es seien auch die Kürzungen bei der Militärmusik gewesen, die - neben dem Verkauf von Kasernen und Liegenschaften des Bundesheers - dem Minister schlussendlich politisch das Kreuz gebrochen hätten, behaupteten böse Zungen.

Vor allem die ÖVP-Landeshauptmänner rebellierten angesichts der Vorstellung, in Zukunft nur mehr über eine auf ein Minimum zusammengeschrumpfte Militärmusik verfügen zu können. Seit seinem Amtsantritt sei das Thema Militärmusik "die causa prima" gewesen, sagte Klugs Nachfolger im Amt, Hans Peter Doskozil (SPÖ), am Mittwoch vor Journalisten. Der Sparkurs habe die Militärmusik im vergangenen Jahr auf Ensembles reduziert, jetzt stellt Doskozil "die volle Spielfähigkeit" wieder her. In den Bundesländern sollen demnach die Militärmusikkapellen künftig wieder über 46, die Gardemusik in Wien über 63 Musiker verfügen. Gegenüber dem Staus quo vor der Klug-Reform sollen trotzdem immerhin eineinhalb Millionen Euro eingespart werden (zum Vergleich: Die Einsparungen 2015 brachten eine Reduktion der Kosten um sieben Millionen Euro). Insgesamt soll die Aufstockung zwischen acht und zehn Millionen Euro kosten.

Grundwehrdienst soll für Musiker attraktiver werden

Zur Ausarbeitung der Reform der Militärmusik hatte Doskozil eine Expertengruppe eingerichtet, bestehend aus Ex-Philharmoniker-Vorstand Clemens Hellsberg und der Militärmusikchef Oberst Bernhard Heher an.

Beide betonten am Mittwoch die verbindende Rolle der Militärmusik zur Bevölkerung und deren Bedeutung nicht nur für die Traditionspflege, sondern auch für die Ausbildung künftiger Musiker. Auch deshalb soll der Grundwehrdienst bei der Militärmusik künftig attraktiver gestaltet werden. Grundwehrdiener sollen direkt bei der Militärmusik einrücken und auch dort ihre militärische Grundausbildung erhalten.

Die Möglichkeit, sich zusätzlich zum sechsmonatigen Grundwehrdienst auf sieben Monate freiwillig zu verpflichten, soll die Attraktivität der musikalischen Ausbildung beim Heer steigern. Militärmusiker sollen auch zusätzliche Verwendung erhalten und als Ausbildner und Informationsoffiziere tätig sein. Damit, so Doskozil, würde das Effizienzpotenzial gesteigert und eine Forderung des Rechnungshofs umgesetzt. In Schulen, bei Veranstaltung und auf Messen sollen die Militärmusiker für das Bundesheer Stimmung machen. Schließlich sei der Werbewert der Militärmusik für das Heer nicht zu unterschätzen: Einem heeresinternen Kontrollbericht zufolge hätten 2012 die neun Militärmusikkapellen zusammen über 1600 Auftritte absolviert, durch Medienberichte sei im Frühjahr 2014 in drei Monaten ein Werbewert von mehr als 160.000 Euro bewerkstelligt worden.

Investitionen von1,74 Milliarden Euro bis 2020

Die Militärmusik ist jedoch nur der kleinste Teil der Neuerungen, die Doskozil sich vorgenommen hat. Insgesamt 1,74 Milliarden Euro will der Verteidigungsminister bis 2020 in das Heer investieren, angeschafft werden sollen neue Fahrzeuge und Infrastruktur zur Verteidigung gegen Cyberangriffe. Die Beschaffung soll laut Verteidigungsministerium nach genau festgelegten Prioritäten erfolgen, die Schwerpunkte bilden neue Schutzausrüstung für Soldaten und gepanzerte Fahrzeuge.

Nach den Verhandlungen mit ÖVP-Finanzminister Schelling sagte dieser, er persönlich hätte über eine andere Verwendung der Gelder nachdenken wollen. "Es war der Wunsch des Parlaments und der Regierung", so Schelling.