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PodcastWarum ich zu Allah bete
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In der FPÖ gab man sich am Montag über eine mögliche Regierungsumbildung weiterhin bedeckt. Für das Generalsekretariat kursieren bereits zwei Namen: Der Kärntner Parlamentarier Uwe Scheuch und Karl-Heinz Petritz, Ex-Sprecher und derzeitiger außenpolitischer Berater Jörg Haiders. Es sei "vieles denkbar, aber derzeit nicht so spruchreif, wie es aussieht", zeigte sich Scheuch gegenüber der "Wiener Zeitung" zurückhaltend.
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Petritz und Scheuch waren zuletzt auch schon von Vizekanzler Hubert Gorbach als Nachfolger von Magda Bleckmann im Generalsekretariat genannt worden, die sich auf die Abgeordnetenbank zurückzieht, weil sie ein Kind erwartet. Das seien "Überlegungen, die sich mit meinen decken", erklärte die designierte FPÖ-Parteiobfrau Ursula Haubner am Montag - aber: Diese Frage sei "noch nicht finalisiert".
Scheuch selbst betonte, es habe wenig Sinn, jetzt öffentlich über Funktionen zu diskutieren. Sein Wechsel in das Generalsekretariat sei "derzeit nicht so spruchreif, wie es aussieht", so der Kärntner Politiker weiter. Sollten sich die Vorstellungen nicht decken, werde er gerne von der Abgeordnetenbank weiter "Kärntner Politik verbreiten", so Scheuch zur "Wiener Zeitung".
Als "wichtige Aufgabe" sieht er, die Koordination und Kommunikation zu verbessern und zu "einem wording" zu gelangen. Wenn man das optimal aufgestellt hätte, wäre die FPÖ nicht bei sechs Prozent gelandet.
Für das Amt des Justizministers dürften sich laut ORF-"Mittagsjournal" unterdessen zwei Favoriten herauskristallisieren: Der Wiener Notar Harald Stefan hatte sich im EU-Wahlkampf für die FPÖ und Andreas Mölzer engagiert. Sein innenpolitisch schärfster Konkurrent dürfe Rüdiger Schender sein, ehemaliger Abgeordneter und Mitarbeiter von Noch-Justizminister Dieter Böhmdorfer.
Haubner selbst wollte sich gestern an keinem "Name-Dropping" beteiligen. Bis wann mit Entscheidungen zu rechnen sei, wollte sie nicht verraten. Der FPÖ-Parteitag wird auf jeden Fall am 3. Juli stattfinden.
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein bezeichnete gestern die Regierungsumbildung beim Koalitionspartner als "FPÖ-interne Vorgänge, die ich nicht von außen kommentieren möchte". Er verwies auf Klubobmann Wilhelm Molterer. Dieser "hat für die ÖVP schon alles gesagt, was zu sagen ist". Er hatte von der FPÖ eine "Gesamtplanung" eingefordert.
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