Parteien unterbrechen Sommerpause für Diskussion über Finanzskandal.
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Salzburg. Die Einladung klingt durchaus gesellig. Zu einer Informations- und Diskussionsrunde lädt der Salzburger Landtag die Mitglieder und Experten seines Finanzüberwachungsausschusses am Mittwoch während seiner Sommerpause ein. Tatsächlich dürfte die Sitzung aber nicht gemütlich werden. Schließlich erhitzt die Finanz-Causa in Salzburg nach wie vor die beiden größten Parteien ÖVP und SPÖ.
Am Mittwoch wird es um den jüngsten Statusbericht gehen, der für die Aufarbeitung des Spekulationsportfolios eine Bilanz von plus 82 Millionen Euro ausweist. Das sind neun Millionen Euro mehr als zu Beginn der Aufarbeitung. Seit die ÖVP das Finanzressort übernommen hat, weist der Bericht allerdings auch eine Gesamtbilanz des Finanzmanagements des Landes seit 2001 aus, das auch Forderungen, die der Landeswohnbaufonds gegenüber dem Land hat, berücksichtigt.
Dabei wird der Verlust auf 350 Millionen Euro geschätzt. Wirklich seriöse Zahlen würde aber erst eine forensische Aufarbeitung des Finanzmanagements von 2001 bis 2012 liefern - und eine solche Aufarbeitung kostet wohl mehrere Millionen Euro. Die ÖVP ist eher dagegen, die SPÖ fordert eine solche Aufarbeitung. Auch die forensische Aufarbeitung wird am Mittwoch im Finanzüberwachungsausschuss Thema sein.