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Weitere Benes -Geste?

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Beim traditionellen Europa-Forum Wachau, das dieses Wochenende in Göttweig abgehalten wird, dürfte vor allem der Auftritt des tschechischen Premiers Vladimir Spidla mit großer Aufmerksamkeit verfolgt werden.


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Das Kernthema des Meetings, an dem der EVP-Vorsitzende Elmar Brok, Kroatiens Außenminister Tomino Picula, und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel erwartet werden, lautet zwar "Aufbruch in eine größere, erweiterte Union aus der Sicht der Regionen": Das Hauptinteresse wird sich aber auf den tschechischen Premier Spidla konzentrieren, der vor kurzem in einer Erklärung zum EU-Referendum Tschechiens die Aussiedlung der Sudetendeutschen nach dem Zweiten Weltkrieg als "aus heutiger Sicht unannehmbar" bezeichnet hatte. Abzuwarten bleibt jetzt, ob sich Spidla am Sonntag zu einer neuerlichen oder sogar weiter gehenden "Geste" durchringen kann.

In der tschechischen Regierung ist sich man sich über die künftige Vorgangsweise in der Frage der Sudetendeutschen jedenfalls alles andere als einig. Vizepremier Petr Mares will tschechische Staatsbürger deutscher Nationalität, die nicht vertrieben wurden, entschädigen. Arbeitsminister Zdenek Skromach hat diese Initiative umgehend abgelehnt. Und im tschechischen Parlament wird derzeit ein Gesetz diskutiert, das Edvard Benes, den Urheber der umstrittenen Vertreibungsdekrete, unter Schutz stellen soll.

Spidla wird am Sonntag schon aus innenpolitischer Rücksichtnahme seine Worte sehr genau wählen müssen.