Laut Opposition ist Urananreicherungsanlage fast fertig | Teheran/Wien. Kurz nach dem Erscheinen des Iran-Berichts der internationalen Atomenergiebehörde, in dem große Bedenken hinsichtlich der nuklearen Aktivitäten der Perser geäußert wurden, wirft die Exilopposition der Regierung in Teheran vor, seit Jahren heimlich an einer weiteren Urananreicherungsanlage zu bauen. Vertreter der Volksmujaheddin enthüllten in Washington vor laufenden Kameras Pläne, wonach die geheime Atomanlage seit 2005 in dem Dorf Abjek rund 120 Kilometer nordwestlich von Teheran errichtet werde und bereits fast fertiggestellt sei. Die Anlage sei aus Schutz vor Luftangriffen in einem Berg versteckt worden und werde unter dem Decknamen "311" geführt.
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Indes kann der zweitmächtigste Mann im Iran, Ex-Präsident Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani, Erfolge in seinem Kampf gegen seinen Widersacher, Präsident Mahmoud Ahmadinejad, verbuchen. Vor allem die Außen, Wirtschafts- und Menschenrechtspolitik der Regierung ist Rafsanjani schon lange ein Dorn im Auge. Einerseits hat der Justizapparat des Gottesstaates nicht zuletzt auf sein Drängen pünktlich zum Ende des Fastenmonats Ramadan die Freilassung von einem der drei im Iran inhaftierten US-Bürger für heute, Samstag, angekündigt. Die drei Rucksacktouristen Shane Bauer, Sarah Shourd und Josh Fatal sind seit mehr als einem Jahr in Haft und waren im Juli 2009 an der irakischen Grenze wegen illegalen Grenzübertritts vom Milizen festgenommen worden.
Andererseits konnte Rafsanjani erreichen, dass drei ranghohe Beamte des Polizeisystems wegen Mitschuld an den Gewalttaten gegen Oppositionelle nach der Präsidentschaftswahl im Kahrizak-Gefängnis von der iranischen Justiz suspendiert wurden. Unter ihnen ist kein Geringerer als der ehemalige Generalstaatsanwalt Teherans, Saaed Mortazavi, ein enger Vertrauter Ahmadinejads.
Unterstützung holte sich Rafsanjani vom oberstem geistlichen Führer Ayatollah Ali Khameinei. Nach einer unterkühlten Phase zwischen den beiden Klerikern nach der Wahl zeigen sich beide wieder demonstrativ oft gemeinsam, wie letzte Woche beim so genannten Quds-Tag für die Palästinenser.