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Weitere Wechsel "nicht geplant"

Von Martyna Czarnowska

Politik

Viel Zeit zum Einarbeiten will sich der gestern angelobte Infrastrukturminister Mathias Reichhold nicht lassen. Bereits nächste Woche werde er im Parlament sein Arbeitsprogramm vorstellen, kündigte er nach dem Ministerrat an. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer strichen die Kompetenz Reichholds hervor - und streuten dessen Vorgängerin Monika Forstinger Rosen.

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Aller guten Dinge seien drei. Kurz und bündig wollte Infrastrukturminister Mathias Reichhold gestern die Frage beantworten, ob nun er derjenige sei, der nach dem zweimaligen MinisterInnentausch der "Herausforderung" Verkehrsressort gewachsen sei. Jedenfalls brauche er keine lange Einarbeitungszeit, die Themen seien ihm bekannt, erklärte er. Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer betonte abermals die langjährige Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Kärntner Landeshauptmannstellvertreter: "Wir kennen uns seit 15 Jahren." Damit reagierte sie auch auf Deutungen, Reichhold sei als "Mann Haiders" in die Regierung gekommen. Auch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel - den die Vizekanzlerin am Vortag informierte, "dass es eine Regierungsumbildung auf freiheitlicher Seite gibt" - bescheinigte dem gerade angelobten Minister "sehr viel Routine und sehr viel Fachwissen".

Doch zunächst gab es Lob für Monika Forstinger. Die zurückgetretene Infrastrukturministerin habe immer einen "optimistischen Touch" in die Regierung gebracht, erklärte Schüssel. Mit einem "herzlichen Dankeschön und einem Blumenstrauß" sei Forstinger beim gestrigen Ministerrat verabschiedet worden. Unter "besonders schwierigen Umständen" habe die Ministerin "ein besonders schwieriges Ressort" geleitet, meinte Riess-Passer. Diese Arbeit habe aber nicht immer die Anerkennung erhalten, die sie verdient hätte.

Forstinger selbst verließ ihr Amt mit "Stolz". Immerhin habe sie viel erreicht - wie den Generalverkehrsplan und das Verkehrssicherheitspaket. "Ich habe so viel weitergebracht wie keiner vor mir", erklärte die ehemalige Infrastrukturministerin. Und sie betonte, freiwillig aus der Regierung zu scheiden. Es habe keinen Druck seitens der FPÖ auf sie gegeben, daher sei sie auch nicht als "Opfer der Partei" zu bezeichnen.

Weitere Wechsel im Regierungsteam schlossen sowohl Schüssel als auch Riess-Passer aus. Nach einer "schwierigen Woche" sollen nun wieder Sachthemen in den Vordergrund rücken, appellierte der Bundeskanzler. Und unterstrich dies mit einer Ankündigung: Am 8. März stehe eine Regierungklausur zu Wirtschafts-, Sozial- und Bildungsfragen an. Die Basis für das Handeln der Koalition bleibe dabei unverändert das Regierungsprogramm.