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Weiterreden mit dem Iran

Von Thomas Seifert

Leitartikel

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Nun verhandeln die fünf UN-Sicherheitsratsmitglieder (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) plus Deutschland also bis Mitte 2015 mit dem Iran weiter über sein Atomprogramm. Das ist gut so, denn die Gespräche sind derzeit auch vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Erzfeinden USA und Iran, deren Interessen sich seit ein paar Jahren immer mehr annähern. Bis Dato ist es aber beiden Seiten nicht gelungen, einen Kompromiss zu erzielen, mit dem beide Seiten leben können und den sie ihrem jeweiligen Publikum zuhause verkaufen können. Und das ist wiederum nicht gut. Der Streit darüber, in welchem Umfang Teheran die Kernenergie für friedliche Zwecke nutzen darf, schwelt seit dem Jahr 2002. Damals wurde bekannt, dass der Iran geheime Atomanlagen unterhält, mit denen Elemente, die zum Bau einer Atombombe gebraucht werden, hergestellt werden könnten. Der Iran wiederum beharrte auf sein Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie, der Westen reagierte mit Wirtschaftssanktionen. Jahrelang herrschte Eiszeit. Erst mit der Wahl von Präsident Barack Obama wendete sich das Blatt, Obama fand nach der Wahl von Hassan Rohani zum iranischen Präsidenten nun auch in Teheran ein kompromissbereites Gegenüber. Doch bei der Suche nach einer Lösung steckt der Teufel im Detail, etwa in der Frage, nach welchem Zeitplan die westlichen Sanktionen aufgehoben werden und in welchem Umfang der Iran Uran-Anreicherungskapazitäten unterhalten darf. Eines haben die Verhandlungen aber schon jetzt erreicht: Der Iran spielt nicht mehr länger die Rolle eines von den USA verachteten Paria-Staats. Washington braucht schließlich - mehr denn je - Teheran bei der Lösung der vielfältigen Probleme im Nahen Osten und in Afghanistan. Europa wiederum braucht den Iran als Gasliefer-Alternative zu einem immer feindseligeren Russland. Und Rohani, der im Wahlkampf eine Verbesserung der Wirtschaftssituation versprochen hatte, braucht langsam vorzeigbare Resultate. Montag Abend beruhigte er in einer TV-Anprache die iranische Bevölkerung und versprach, dass es am Ende eine Einigung geben werde. Beim Zustandekommen eines Deals könnte Russland Atomreaktoren liefern - alle wären zufrieden. Bis auf einen: Israels Premier Benjamin Netanjahu, dem ein Ende der Isolation des Iran äußerst zuwider wäre. Israel braucht Sicherheitsgarantien von Teheran und die Einsicht, dass der Iran eine geringere strategische Herausforderung für Israel darstellt als die arabischen Nachbarn.