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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Keine Zahlen zu Subventions- und Zollabbau erwartet. | Bisherige Fortschritte dürften festgeschrieben werden. | Wien. Vom 13. bis 18. Dezember findet in Hongkong die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) statt. Sie hätte eigentlich den Abschluss der laufenden Welthandelsrunde, der sogenannten Doha-Runde, bringen sollen. Weil aber die Positionen in den großen Themen Landwirtschaft, Nicht-Agrarische Güter und Dienstleistungen noch weit auseinander liegen, werden die Hoffungen bereits zurückgeschraubt.
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Problematisch wäre ein Scheitern des Gipfels in Hongkong, weil dadurch die gesamte Doha-Runde gefährdet sein könnte. Denn Mitte 2007 endet jenes Verhandlungsmandat, das der amerikanische Kongress US-Präsident George Bush eingeräumt hat. Gibt es in Hongkong kein Ergebnis, bleibt nur mehr wenig Zeit, um höchst komplexe Materien in einen juristischen Text zu gießen - immer vorausgesetzt, es gibt überhaupt eine Einigung.
Pröll: Kein Abschluss ist nicht das Ende
Österreichs Landwirtschaftsminister Josef Pröll sieht derzeit noch keine Gefahr eines Scheiterns. "Ich glaube nicht, dass die Welthandelsrunde in Hongkong positiv abgeschlossen werden kann. Kein Abschluss bedeutet aber nicht das Ende für Doha." Pröll rechnet mit einer Annäherung beim Gipfel.
Ähnlich sieht das Wirtschaftsminister Martin Bartenstein: "Es wird in Hongkong ein Ergebnis mit Abstrichen geben. Aber das ist besser als kein Ergebnis." Es werde im Beschluss von Hongkong keine Zahlen über den Abbau von landwirtschaftlichen Zöllen geben, ebenso wenig wie über den Abbau von Zöllen für Industriegüter. Man werde voraussichtlich nur die seit Juli in den Verhandlungen erreichten Fortschritte in irgendeiner Form festschreiben und einen Zeitplan für die weiteren Verhandlungen bestimmen. Bartenstein rechnet damit, dass es eine weitere WTO-Ministerkonferenz, sozusagen ein "Hongkong 2" braucht, um die Doha-Runde zu Ende zu bringen. "Man braucht eine Ministerdeklaration mit den vollen Zahlen, um sinnvoll weiter arbeiten zu können." Wann dieser Gipfel stattfinden könnte, wird wahrscheinlich ebenfalls nächste Woche in Hongkong beschlossen.
Umstrittenstes Thema beim WTO-Gipfel bleibt die Landwirtschaft. Josef Pröll bekräftigt, dass die EU über ihr derzeitiges Angebot zur Reduktion von Schutzzöllen (im Durchschnitt um 39 Prozent, Anm.) nicht hinausgehen dürfe.
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