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Wendigkeit statt Ideologie

Von Clemens Neuhold

Politik

Werner Faymann kann Kanzler mit historisch schwächstem Ergebnis bleiben.


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Wien. "Ganz schön historisch", titelte die deutsche "Zeit" ihr Porträt über die fulminante Wahlsiegerin Angela Merkel. Mit einer fast absoluten Mehrheit ihrer Partei am vergangenen Sonntag geht die deutsche "Kanzlerin Europas" nun in ihre dritte Amtszeit.

Im Vergleich dazu nimmt sich das Wahlergebnis ihres österreichischen Kollegen, Werner Faymann, am gestrigen Wahlsonntag bescheiden aus. Mit vorläufig 27,1 Prozent landete die SPÖ auf ihrem historisch schlechtesten Ergebnis. Trotzdem hat Faymann hat gute Chancen, Bundeskanzler zu bleiben. Denn er ging wieder als Erster durchs Ziel; und innerhalb der Sozialdemokratie bleibt er an der Parteispitze unumstritten.

Schon irgendwie historisch

Nicht "ganz schön", aber historisch ist die Tatsache, dass der gebürtige Liesinger und beruflich in der Wiener SPÖ aufgewachsene Werner Faymann mit insgesamt zehn Jahren Amtszeit in die Riege der Langzeit-Kanzler aufsteigen kann. Seit der Gründung der Republik 1918 lägen dann nur noch die Sozialdemokraten Franz Vranitzky (1986 bis 1997) und Bruno Kreisky (1970 bis 1983) vor ihm.

Kreisky, Vranitzky, Faymann: Bei dieser Ahnenreihe reißt es Faymann-Kritiker der ersten Stunde. Kreisky, der Übervater der Sozialdemokratie, der in den 1970er Jahren das Land mit Reformen durchlüftete und auf die Weltbühne hob; der Europäer Vranitzky, der Kreiskys Erbe in der EU verankerte und noch viel deutlicher braune Nazi-Spuren im Land übermalte. Und Faymann? (Und Merkel? Eben.)

Zeitgeist-Politik

Faymann und Merkel sind in einer Phase der Geschichte an die Macht gekommen, in der die Zeit ihre Politiker gestaltet und nicht umgekehrt. Gegen Willi Brandt oder Helmut Kohl nimmt sich auch Merkel "ganz schön wenig historisch" aus.

Politiker wie Merkel und Faymann verteidigen ihre Sessel mit zwei Eigenschaften: Sie haben ihre Parteiapparate im Griff und sind anpassungsfähig. Die konservative Merkel sammelte mit einem Linkskurs rote und grüne Wähler ein. Faymann startete als Europa-Kritiker und Gegner von Vermögensteuern und schwenkte dann zum EU-Aficionado und Millionärs-Schreck um.

Politiker wie Merkel und Faymann entsprachen mit dieser Wendigkeit dem Zeitgeist der Krisenjahre offenbar stärker als Politiker wie Faymanns Vorgänger Alfred Gusenbauer oder Merkel-Herausforderer Peer Steinbrück von der deutschen SPD, die ihren Kurs und ihre Überzeugungen vor Wendigkeit stellen.

Was Faymann anfangs vorgeworfen wurde, das "Aalglatte", gereichte ihm fünf Jahre später immerhin zur Titelverteidigung. Seinen Vorgänger Gusenbauer, dem Partei-Intellektuelle noch heute nachweinen, hatte Faymann von der Amtsdauer her bereits nach zwei Jahren als Kanzler "geschnupft". Das könnte einen Teil seiner Gelassenheit erklären. Die zweite Erklärung dafür: seine rechte Hand Josef Ostermayer. Der ist seit 25 Jahren an Faymanns Seite - erst in der Mietervereinigung, deren Chef Faymann war, später als Kabinettschef unter Verkehrsminister Faymann und seit 2008 als Staatssekretär im Kanzleramt.

Ostermayer sondiert, koordiniert, exekutiert - zwischen Landeshauptleuten, Parteien, Machtblöcken in der eigenen Partei. Auf diesen Stabilisator seiner Macht kann sich Faymann auch nach den Wahlen verlassen - so wie auf den zweiten, entscheidenden Machtfaktor: Boulevard-Medien. "Kronen-Zeitung", "Österreich", "Heute" verbreiten täglich rund zwei Millionen Zeitungen. Mit allen drei Zeitungen verbinden Faymann freundschaftliche Bande; alle drei Zeitungen sind ihm irgendwie gewogen.

Faymann II

Im Magazin "Datum" nannte Gusenbauer die Boulevardisierung einen Totengräber der Demokratie. Faymann wird weiterhin auf dieser Medienorgel spielen, aber so wie bei Europa und Vermögensteuern - gegen beides kampagnisierte die "Kronen-Zeitung" zunächst - wird er darauf setzen, dass der Boulevard bei solchen Kurswechseln mitzieht. Dieser Kurs kann auch ein konsequenter Sparkurs sein.

Bis jetzt war Faymann ein Krisenkanzler. Eingeklemmt zwischen Finanzkrise, Bankenkrise, Wirtschaftskrise war es begründbar, die Schulden auf einen historischen Höchststand zu treiben, sonst wäre die Arbeitslosigkeit explodiert. Doch Schulden machen ist leichter als sie zu senken. Nun kehrt das Wirtschaftswachstum zaghaft zurück und der Krisenkanzler muss Zukunftskanzler werden.

Wie käme das Land in einer Ära Faymann II von den Schulden runter (trotz der milliardenschweren Hypo-Hypothek)? Wie kommt es in den Pisa-Rankings hinauf? Wie bleibt es auch für junge, hungrige Menschen ein attraktiver Standort? Bleibt er Kanzler und gibt darauf keine Antworten, droht Faymann der historische Ruf, Totengräber statt Retter der großen Koalition zu sein. Die ÖVP-SPÖ-Mehrheit ging sich diesmal nur noch haarscharf aus.

Die Herausforderungen für Faymann II wären grundlegend andere als für Faymann I - er stünde so gesehen am Anfang.