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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Wichtige Akzente in der Umweltpolitik gesetzt. | Sprungbrett für Politkarriere in Obamas Kabinett? | Sacramento. (apa) Nur noch fünf Tage bleiben Arnold Schwarzenegger als Gouverneur von Kalifornien. Was der frühere Bodybuilder und Hollywood-Star nach seinem Abtritt am 3. Jänner 2011 machen wird - ob er weiter als Politiker aktiv sein wird, zum Filmemachen zurückkehrt oder eine ganz neue Karriere startet -, ist offen. Die Bilanz der Amtszeit des "Gouvernators" fällt jedenfalls äußerst dürftig aus. Er selbst meinte kürzlich zwar, "ich wünschte, es wäre noch nicht vorbei", doch diese Auffassung teilen die wenigsten Kalifornier. "Schwarzenegger war keine Verbesserung, außer dass er - zeitweilig - Entertainment geboten hat", lautete das Urteil der "Los Angeles Times" als Echo der verheerenden öffentlichen Meinung.
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Die Liste der Versäumnisse, die dem Gouverneur des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates angekreidet werden, ist lang: Keine Bildungsreform, eine bei zwölf Prozent liegende Arbeitslosigkeit, keine Reform des Steuersystems. Vor allem aber hat sich die Budgetlage - das Budgetdefizit beträgt mittlerweile 19 Mrd. Dollar - in der siebenjährigen Amtszeit des liberalen Republikaners auch wegen der Immobilienkrise und der Rezession weiter verschärft.
Mit seiner Budgetpolitik zog der heute 63-Jährige denn auch die meisten Proteste auf sich. Er scheiterte mit seinen Gesetzesentwürfen und konnte im Widerstreit zwischen Demokraten und Republikanern letztlich nicht umhin, sowohl die Ausgaben drastisch zu kürzen als auch entgegen seinen Versprechungen zugleich die Steuern anzuheben, damit die milliardenschweren Finanzlöcher nicht in den Ruin führen. Anfang Dezember rief er einmal mehr den Finanznotstand aus und schlug weitere Einsparungen vor, nachdem die Sozialleistungen schon um Milliarden reduziert, das Gesundheits- und Bildungswesen geschröpft, öffentliche Bauvorhaben gestoppt und Beamte in den Zwangsurlaub geschickt worden waren.
Mit seinen republikanischen Parteigängern lag der gebürtige Österreicher auch in gesellschaftspolitischen Fragen im Clinch, etwa weil er sich für die Homo-Ehe einsetzte. Wenn Schwarzenegger einen bleibenden Erfolg für sich verbuchen kann, dann im Bereich Umweltschutz. Hier machte er in Distanzierung von Washington, wo damals noch sein neo-konservativer, republikanischer Parteifreund George W. Bush als US-Präsident das Sagen hatte, Kalifornien zum Vorreiter in den USA. In dieser Frage standen die Bürger auch hinter ihm: Im November lehnten sie bei einem Referendum die Aussetzung eines von Schwarzenegger unterzeichneten Gesetzes zur Reduzierung von Treibhausgasen ab.
Hier könnte auch ein künftiges Betätigungsfeld auf US-Bundesebene liegen: Als Umwelt- und Energiepolitiker in der Regierung von Präsident Barack Obama, der die Gräben zwischen Demokraten und Republikanern überbrückt. Schwarzenegger hat aber auch wissen lassen, dass er "ein oder zwei Bücher" schreiben will. Vielleicht folgt er aber auch wieder einem Ruf Hollywoods.
Nach seinem triumphalen Sieg 2003 war Schwarzenegger als künftiger Anwärter auf den Sessel des US-Präsidenten im Gespräch, für den man die amerikanische Verfassung hätte ändern müssen, da dem im Ausland Geborenen derzeit Kandidatur verwehrt ist. Davon ist derzeit jedoch keine Rede mehr.
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