Wenig Aussicht auf einen Kurswechsel im Weißen Haus

Unweigerlich assoziiert man den Wahlspruch "Yes, we can!" mit Barack Obama, dem 44. Präsidenten der USA, dem großen Redner, dem Hoffnungsträger der Nation. Sein Ausspruch findet sich noch Jahre nach seiner Wahl als Sticker auf amerikanischen Autos. Der Slogan schien auch in breiten Schichten der Bevölkerung glaubhafter als zum Beispiel Angela Merkels "Wir schaffen das!"

Doch die Tatsache, dass Obama - möglicherweise dank seines Friedensnobelpreises - den Westen von fast jeglicher US-Skepsis und US-kritischen Berichterstattung befreit hat, sollte wenig Anlass zur Freude geben. Unter der Ära des US-Demokraten sind neue globale Konfliktherde entstanden, die selbst die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton nicht zu lösen imstande sein würde, sollte ihr tatsächlich der Einzug ins Weiße Haus gelingen.

Über die innenpolitischen Errungenschaften in der bald achtjährigen Amtsperiode Obamas mag man geteilter Meinung sein - immerhin wurden sozialpolitische Reformen im Gesundheitswesen von Ausschreitungen in Baltimore im April 2015 überschattet. Außenpolitisch ist der Friedensnobelpreisträger Obama nicht wesentlich vom militanten Kurs seines Vorgängers George W. Bush abgewichen. Der Rückzug der US-Bodentruppen aus dem Irak kann nicht als Erfolg gewertet werden, denn angesichts der Bedrohung durch den Islamischen Staat erwägt man in Washington wieder deren Einsatz. Luftangriffe werden schon längst in die völlig destabilisierte Region geflogen.

Das Pentagon und das Weiße Haus halten indes an einer möglichen Neuordnung des Nahen Ostens sowie am Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al-Assads fest. Die Mär von der "gemäßigten Opposition" in Syrien zieht weite Kreise - die Frage bleibt bestehen, wie sich diese Gemäßigten gegen zersplitterte radikale Gruppierungen behaupten können. Ägypten, das in eine weitere Militärdiktatur taumelt, kann ein Lied davon singen.

Dass sich nach dem Machtvakuum in Libyen abermals ein Abgrund in Syrien auftun wird, ist ein logisches Szenario, das selbst eine US-Präsidentin Hillary Clinton gern in Kauf nehmen würde, um in der Erdölregion am Ball zu bleiben.

Egal, ob sich heuer ein Demokrat oder ein Republikaner in den Wahlkämpfen durchsetzen kann: In einem Präsidialsystem, wie es die amerikanische Verfassung vorsieht, liegt die alleinige Entscheidungsmacht nur offiziell beim Commander of State. Der US-Präsident verlässt sich nämlich maßgeblich auf das Urteil seiner Berater und Geheimdienstchefs, die mehrmals im Dienst sowohl republikanischer als auch demokratischer US-Präsidenten tätig waren. Hillary Clinton, Bernie Sanders oder Donald Trump werden jedenfalls nicht das Zünglein an der Waage sein, das bestimmt, wann ein weiterer Drohnenangriff gestartet wird.

Als Libyens Machthaber Muammar Gadaffi im Oktober 2011 von den vom Westen gelobten "Freiheitskämpfern" getötet wurde, fand Hillary Clinton sofort klare Worte. "Wir kamen, wir sahen, er ist gestorben", sagte die frühere Außenministerin unter schallendem Gelächter in einem Interview. Darin ist sie sich als Demokratin wohl mit den Republikanern einig.