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Wenig Inhalt, eine Hauptperson

Von Matthias Nagl

Politik

Analyse: Der Wahlkampf in Oberösterreich bekam seine Dynamik vor allem durch ein Thema von außen.


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Linz. Der Kreis dieses Wahlkampfs schließt sich bei Landeshauptmann Josef Pühringer. Die entscheidende Frage war schon lange vor dem Wahlkampf und praktisch noch mitten in der Regierungsperiode: Tritt Pühringer bei der Landtagswahl wieder an? Schon im Februar 2014, mehr als eineinhalb Jahre vor der Wahl, beantwortete sie Pühringer mit einem Ja.

"Die schwierige Situation der Bundespartei hat ein wenig verpflichtend auf mich eingewirkt", sagte er damals. Der Satz könnte in diesen Wochen nicht aktueller sein und zeigt doch die Kurzatmigkeit und Hektik der Politik. Denn über die von Pühringer damals angesprochenen Schwierigkeiten redet heute fast keiner mehr, die Probleme sind aber nicht weniger geworden.

Unverändert ist der Befund, dass die Verluste der ÖVP in Oberösterreich ohne den langjährigen Landeshauptmann an der Spitze wohl wesentlich höher ausfallen würden. Seine Umfragewerte übertreffen die seiner Partei bei weitem. So war es wohl nicht nur die schwierige Situation, sondern auch das flehentliche Bitten der Parteifreunde um ein neuerliches Antreten, das auf Pühringer verpflichtend gewirkt hat.

Neos spielten kaum eine Rolle

Im Februar 2014 - die Neos waren erst kurz davor in den Nationalrat eingezogen und in allen Umfragen auf Höhenflug - galten die liberalen Mitbewerber plötzlich als größte Gefahr und Hauptgrund für die schwierige Situation der ÖVP. Doch auf die Neos musste Pühringer in diesem Wahlkampf kein einziges Mal Bezug nehmen.

Die Neos sind von der anfänglichen Ephorie inzwischen entfernt und konnten in Oberösterreich selbst nicht mehr schlüssig erklären, wofür es sie im Landtag braucht. "Glauben Sie, wir hätten heute einen Finanzminister Schelling, wenn es die Neos nicht gäbe?", fragte Oberösterreichs Neos-
Chefin Judith Raab im Interview mit dieser Zeitung. Eben, wir haben einen Finanzminister Schelling, Job erledigt.

Das Mantra der Neos in diesem Regionalwahlkampf: Parteienförderungen kürzen!, ist zwar richtig und auch durchdacht, regt in Zeiten offen sichtbaren Staatsversagens wie in der aktuellen Flüchtlingskrise aber niemanden auf. Das mag man merkwürdig finden, Tatsache ist aber, dass diese Wahlen andere Themen entscheiden und die Neos dazu in den letzten Wochen kaum zu hören waren.

Doch nicht nur die Neos haben in den vergangenen eineinhalb Jahren eine emotionale Hochschaubahn durchfahren. Auch die ÖVP hat eine kleine Achterbahnfahrt in den Umfragewerten hinter sich und einen Bundesparteiobmann aufgebraucht. Dabei half Pühringer kräftig mit. Sein Satz in Richtung Michael Spindelegger - "Nur Nein zu sagen und zu sagen, wir müssen sparen, ist zu wenig" - gilt als Mitauslöser für dessen Rücktritt.

Auf FPÖ eingeschossen

Spindeleggers Nachfolger wurde mit Reinhold Mitterlehner ein Oberösterreicher, die von Pühringer heftig geforderte Steuerreform ist beschlossen, und doch steht die Bundespartei nach einem kurzen Umfragehoch in etwa wieder dort, wo sie bei Pühringers Entscheidung zum Wiederantreten stand. Pühringers Landespartei hat nach einem Zwischenhoch ebenfalls wieder zum Sinkflug angesetzt.

Für den 65-Jährigen ist am Sonntag Zahltag in Wählerstimmen. Und dabei könnte Pühringer mit dem Flüchtlingsansturm ein Thema zum Verhängnis werden, auf das er tatsächlich nur wenig Einfluss hat. Der Landeshauptmann selbst würde das freilich nie so sagen. Er sagte in dieser Woche viel lieber: "Wir haben mittlerweile auf Bundes- und europäischer Ebene einiges erreicht. Bereits vor Monaten habe ich Grenzkontrollen gefordert; gesagt, dass man Wirtschaftsflüchtlinge nicht nehmen kann und dass man über Asyl auf Zeit nachdenken muss. Mittlerweile ist das alles Realität geworden."

Dass die eigenen Forderungen inzwischen umgesetzt wurden, argumentiert allerdings auch die FPÖ. Und diese Partei profitiert offenbar als Einzige von den jüngsten Entwicklungen. Von einem Duell um Platz zwei zwischen SPÖ und FPÖ redet kurz vor der Wahl niemand mehr. Lange kündigte SPÖ-Chef Reinhold Entholzer eine kämpferische SPÖ für diesen Wahlkampf an. Auf den großen Kampfgeist, auf außergewöhnliche Ideen wartete man jedoch vergebens.

FPÖ profitierte von Asylfrage

Grünen-Chef Rudi Anschober hoffte vor zwei Wochen, dass sich aufgrund der großen Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen die gesellschaftliche Stimmung im Land dreht. Die Hoffnung dürfte sich aber laut Umfragen als Trugschluss entpuppen.

Die Hilfsbereitschaft hat lediglich eine klarere Positionierung, wenn nicht sogar Polarisierung befördert. Als einzige Partei tritt die FPÖ den Flüchtlingen mit offener Skepsis bis Ablehnung gegenüber. Dieses Alleinstellungsmerkmal scheint den Freiheitlichen genutzt zu haben. Auch das überraschend deutliche Auftreten von Pühringer gegenüber der FPÖ in diesem Wahlkampf - die FPÖ ist für den Landeshauptmann die einzige Partei, die sich nicht an einer Lösung beteilige - schadete FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner nicht. Eine Zusammenarbeit nach der Wahl schloss Pühringer wohlweislich nicht aus.

Zuletzt schloss sich auch der Kreis dieses weitgehend inhaltsleeren Wahlkampfs wieder beim Landeshauptmann. Der Fokus landete wie schon vor einem Jahr auf Pühringer. Die ÖVP schlug Alarm, dass mittlerweile nicht einmal mehr Platz eins sicher sei. Die Abschlussbotschaft war: "Wer Pühringer will, muss Pühringer wählen." Wahlberechtigt sind 1,09 Millionen Oberösterreicher.