Gedanken zum bevorstehenden Staatsbesuch des niederländischen Königspaares in Österreich.
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Das niederländische Königspaar, Willem-Alexander und Maxima, besucht von Montag bis Mittwoch Österreich. Hierzulande ist die Diskussion über die Monarchie tabu; hier spielt sozialdemokratische Geschichtsauffassung, die jahrzehntelang in der Zwischenkriegszeit und vor allem nach 1945 die Zeitgeschichte dominierte, weil etwa Kanzler Julius Raab meinte, man beschäftige sich mit der Zukunft, nicht mit der Vergangenheit. Bei vielen Menschen im kleinen Österreich zeigt sich oft die Gesinnung der Überlegenheit der Republik gegenüber monarchischer Staatsform in der Weise, die Monarchie überwunden zu haben.
Vergessen ist, dass die Christlichsozialen 1918/19 eine Volksabstimmung über die Staatsform wünschten und dabei von den Sozialdemokraten im Regen stehen gelassen wurden. Karl Renner sprach von einer "Republik ohne Republikaner"; Otto Bauer, der extrem marxistische wie auch deutschnationale Führer der österreichischen Sozialdemokratie in der Zwischenkriegszeit, meinte ganz offen: "Wir haben der Bourgeoisie die Staatsform diktiert!" Vielleicht nicht ganz demokratisch . . .
Die Probleme dieser Zeit zwischen den beiden Weltkriegen hängen wahrscheinlich auch damit zusammen, dass es kein wirklich einigendes überparteiliches Symbol für den ungeliebten Staat gab, bei dem viele nicht wussten, was er soll. Während Otto Bauer als Außenminister ab 1919 intensiv die Annäherung ans Deutsche Reich anstrebte, stimmten die Vorarlberger 1920 mit mehr als 80 Prozent für den Anschluss an die Schweiz, was Letztere aber partout nicht wollte; eine klare Mehrheit der Tiroler und Salzburger wollte zu Deutschland.
In den späten 1920ern ging die Propagandamaschine der Nationalsozialisten los; der ehemalige Staatskanzler Renner, der 1938 einen Kotau vor dem NS-Bürgermeister Hermann Neubacher machte und 1945 wieder als Staatskanzler dem Generalissimus Josef Stalin versprach, Österreich werde, so Wahlen gestattet würden, sozialistisch, schrieb später in seinen Erinnerungen, dass er erst 1944 für sich entdeckt habe, dass ein Österreicher ein Österreicher und kein Deutscher sei, und das einen wesentlichen Unterschied mache. Der spätere Bundespräsident Adolf Schärf erfuhr diese Offenbarung in der Begegnung mit einem illegalen deutschen Gewerkschafter 1943.
All das waren Folgen der Uneinigkeit in Österreichs Gesellschaft zwischen 1918 und 1938. Der Tscheche Eduard Benes, 1908 noch voll für den Erhalt der großen österreichischen Monarchie, wünschte sich in der Zwischenkriegszeit lieber Adolf Hitler in Wien als einen Habsburger. Sein Wunsch ging in Erfüllung, aber bald danach waren auch das Sudetenland und die Hauptstadt Prag fest in Hitlers Hand.
Stolz auf imperiale Vergangenheit
Der französische Außenminister Charles-Maurice de Talleyrand-Périgord erkannte bereits 1805 nach der für Österreich vernichtenden Schlacht bei Austerlitz, was dieses große Österreich für Europa bedeutete, nämlich ein "notwendiges Bollwerk gegen das Barbarentum", und warnte aus dieser Erkenntnis Napoleon, dieses Österreich zu zerschlagen. 1918 war es dann aber so weit, Mitteleuropa wurde durch all die entstehenden sogenannten Nationalstaaten, die aber de facto multinationale Staaten waren, zu einem machtpolitischen Vakuum, in das erst Hitler und dann Stalin eindrangen, mit allen Folgeerscheinungen bis 1989, die im Bewusstsein der Menschen in Mitteleuropa noch lange nicht überwunden sind - auch die Österreicher bedürfen immer wieder der Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus, an denen sie oftmals direkt oder indirekt beteiligt waren. Der geistig-kulturelle Aderlass durch die Vernichtung und Vertreibung der österreichischen Juden bedeutete nach 1945 einen kulturellen Provinzialismus des "Mir san mir!", den es noch bis heute gibt, besonders krass in Form des ausländerfeindlichen Populismus.
Heute zeigen die TV-Quoten bei royalen Ereignissen, dass das Interesse an Monarchien auch in demokratischen Gesellschaften recht groß ist. Man ist dabei und fühlt sich königlich. Und wir Österreicher sind stolz auf unsere Kultur, unsere Schlösser, Residenzen, Städte, die imperiale Vergangenheit repräsentieren. Das sind keine Verdienste der Republik, sondern ausschließlich die der Monarchie, des "Bollwerks Mitteleuropas gegen das Barbarentum", und diese kulturellen Leistungen sind bis heute in allen ehemaligen Teilen der Monarchie präsent.
Auch die ersten Wahlen nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 und dem Zerfall der Sowjetunion 1991 haben oft über die Straße hinweg diesen Geist Österreichs in Form von signifikant demokratischeren Wahlergebnissen als in den übrigen, ehemals nicht-
österreichischen Regionen Mitteleuropas gezeigt, oft trotz bis zu fünffachem Bevölkerungsaustausch seit 1918. Atmosphärisch muss dieser Geist Österreichs bis dahin nachgewirkt haben. Die Republik ist nüchtern und oft langweilig als solche; sie ist kaum identitätsstiftend. Der jeweilige Bundespräsident ist notwendig, wie Alexander Van der Bellen es eindrucksvoll demonstriert hat; aber mehr gibt dieses Amt halt nicht her.
Mangel anIdentitätsstiftung
Besonders deutlich sieht man den Mangel an Identitätsstiftung bei der Europäischen Union; sie ist für viele eine teure Notwendigkeit, für wieder andere eine Anhäufung von "Spesen-Europäern", die sich - übertrieben formuliert - krause Vorstellungen von Bananen- oder Gurkenkrümmungen machen. Daher der Vorschlag zu einer notwendigen Reform der EU-Institutionen, neben der noch immer nicht erkannten Notwendigkeit, dass das vereinte Europa primär eine Bildungsaufgabe ist, auch ein gewähltes "First Couple", also einen "Mr. Europe" und eine "Mrs. Europe" die EU nach innen wie nach außen repräsentieren zu lassen. Die beiden sollten möglichst aus einer alten gesamteuropäischen Familie kommen und nicht so farblos sein wie viele demokratisch gewählte Staatspräsidenten.