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Wenn der Dorfsegen wieder gerade hängt

Von Clemens Neuhold

Politik

Gemeinden haben Krise überwunden, aber Überalterung bringt neue Kosten.


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Wien. Die 1000-Seelen-Gemeinde Herrnbaumgarten bei Poysdorf an der tschechischen Grenze kämpft wie viele Gemeinden in der Region mit Abwanderung und Überalterung. "Wir haben in den letzten zehn Jahren 50 Bürger verloren", sagt Bürgermeister Christian Frank. Im Ortskern stehen Gebäude leer und die Schüler werden weniger. Um das Schulgebäude weiter zu erhalten und gegen die Leerstände im Ortskern zu kämpfen, braucht es Geld. Und das steht den Gemeinden nach vielen düsteren Jahren wieder vermehrt zur Verfügung.

Laut dem aktuellen Gemeindefinanzbericht hat sich die Zahl jener Gemeinden, die weniger einnehmen als ausgeben, deutlich auf 646 reduziert. Insgesamt gibt es 2356 Gemeinden in Österreich. 2009, am Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise waren noch 1642, also zwei Drittel, in den roten Zahlen.

Kleine Gemeinden wie Herrnbaumgarten hängen besonders von dem ab, was aus dem großen Steuertopf im Finanzministerium an sie abfällt. "Da gibt es einen positiven Trend", sagt Frank.

"Musterschüler"

Alle Gemeinden zusammengerechnet waren die Kommunen im vergangenen Jahr mit 202 Millionen Euro im Plus. "Die Gemeinden sind die Musterschüler bei der Bewältigung der finanziellen Probleme", kommentiert der Präsident des Gemeindebundes, Helmut Mödlhammer, die aktuellen Zahlen. Negativ sei, dass weniger Geld ins Dorf gesteckt wurde. Aber für gesunde Finanzen sei das notwendig gewesen.

"Wir haben bewusst auf Prestigeprojekte verzichtet", bestätigt Frank, dessen Vorgänger schon darauf geschaut habe, dass nicht mehr ausgegeben als eingenommen werde.

Was aber allen Gemeinden Kopfzerbrechen macht, sind die steigenden Ausgaben für Soziales, also für Krankenhäuser, Pflege, Heime. Die Gemeinden müssen sich anteilsmäßig an diesen Kosten beteiligen - und die steigen stärker als die Einnahmen. Dazu kommen Kosten für ältere Menschen, die direkt zu tragen sind: "Betreutes Wohnen wird irgendwann ein Thema werden", sagt Frank.

Mödlhammer ist wegen dieser Kostenbrocken im Dauerclinch mit Land und Bund. Er ist dafür, dass die Gemeinden sich in einer Art Abtausch weniger an Krankenhäusern beteiligen, dafür aber Ausgaben etwa für die Kinderbetreuung alleine tragen.

Weniger positiv sieht das Zentrum für Verwaltungsforschung die Gemeinde-Finanzen. Dem Rückgang der Schulden um 43 Millionen Euro auf 11,6 Milliarden Euro stünden neue Haftungen in der Höhe von fast 500 Millionen Euro gegenüber.