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Wenn der Feind sich nicht zeigen will

Von Daniel Bischof

Politik

Cyberangriffe und andere "hybride Bedrohungen" beschäftigen zunehmend das österreichische Bundesheer.


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Es ist ein noch nie dagewesener Cyberangriff, gegen den sich das Außenministerium derzeit verteidigen muss. Bereits Anfang Jänner wurde die Attacke auf die IT-Systeme des Ministeriums öffentlich bekannt, noch immer ist sie im Gange. Experten des Bundesheers helfen erstmals per Assistenzeinsatz bei der Abwehr und Aufklärung des enormen Angriffs.

Künftig soll es im Bundesheer eine eigene Einheit geben, die sich der Cyberverteidigung widmet, erklärte die neue Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag. Sie absolvierte beim "sicherheitspolitischen Jahresauftakt 2020" im Raiffeisen-Forum in Wien ihren ersten großen Auftritt als Ressortchefin. Tanner betonte, dass die Cyberdefence einer der Schwerpunkte des Bundesheers während ihrer Amtszeit sein werde.

Bisher steht nicht fest, wer hinter der Attacke steht. Manche Experten machen Russland als den möglichen Übeltäter aus, der Kreml weist das zurück. Auch das Motiv ist noch unklar. Generalmajor Johann Frank, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik beim Bundesheer, vermutet jedoch, dass die Hacker Österreich als "Einfallschneise" benutzen wollen. Über das vergleichsweise kleine EU-Mitglied Österreich könnten die Angreifer auch in europäische IT-Strukturen eindringen. Laut Frank konnte noch nicht festgestellt werden, dass Daten von den Hackern erbeutet wurden: "Ausschließen kann man das aber nicht." Das Außenministerium sei aber jedenfalls handlungsfähig.

Unterschwellige Angriffe

Der Vorfall zeigt, mit welchen sicherheitspolitischen Gefährdungen die österreichischen Behörden heutzutage konfrontiert sind. Akteure agieren heimlich und verschleiern ihre Taten.

Nur schwer ist daher oft zu entdecken, wer hinter möglichen "hybriden Bedrohungen" steckt. Diese stehen laut dem Generalmajor im Zentrum des Risikobildes des Bundesheers. Zu den Bedrohungen zählt eine ganze Fülle an Maßnahmen, die von den Angreifern kombiniert werden können: Das kann von Propaganda über wirtschaftliche Maßnahmen bis eben hin zu Cyberangriffen reichen. Auch können sich die Angreifer zur Verwirklichung ihrer Vorhaben auch Stellvertreter - wie etwa radikalisierter Minderheiten - bedienen.

Entscheidend bei diesen "hybriden Bedrohungen" ist laut Frank aber, dass die Angriffe "unterhalb der Schwelle einer offen geführten Konfrontation" stattfinden. Denn dem Angreifer gehe es nicht "um das Besetzen von Territorien, sondern um das Besetzen unserer Köpfe".

Migrationsdruck könnte steigen

Ein offener Konflikt droht derzeit hingegen am Persischen Golf. Nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch das US-Militär bleibt die Lage angespannt. Im Falle einer Zuspitzung könnte sich der Migrationsdruck auf die EU wieder erhöhen. Derzeit halten sich im Iran laut Schätzungen drei Millionen afghanische Flüchtlinge auf. "30 bis 40 Prozent aller flüchtenden Afghanen werden zudem von den iranischen Grenztruppen abgewiesen", sagte Frank.

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Müssen diese Truppen für andere militärische Zwecke abgezogen werden, würde sich der Flüchtlingsdruck auf den Iran erhöhen. Dadurch könnte sich die iranische Migrationslinie verschärfen, Flüchtlinge könnten weiter in andere Staaten geschickt werden, so Frank. Er zeigt sich vorsichtig optimistisch und geht derzeit nicht davon aus, dass es zwischen den USA und dem Iran zu einem Krieg kommt. Wahrscheinlicher sei, dass der "Kampf um die Vormacht im Persischen Golf" auf einer unterschwelligen Ebene fortgeführt werde.

Ebenso entscheidend für die Migrationsentwicklung 2020 ist die Lage in Libyen. Derzeit ist der nordafrikanische Staat gespalten. General Khalifa Haftar kontrolliert weite Teile des Landes und wird vermutlich von Russland unterstützt. Er kämpft gegen die libysche Einheitsregierung in Tripolis, die von der UNO anerkannt wird und mit der Türkei verbündet ist. Frank rechnet in Libyen mit einer Fortsetzung des Status quo - solange sich kein staatlicher Akteur massiv auf eine Seite schlage.

"EU muss handeln"

Am Donnerstag zeigten sich widersprüchliche Signale. Einerseits erklärte sich General Khalifa Haftar nach Angaben des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) bereit, einen vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten. Andererseits kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan an, Soldaten nach Libyen zu schicken, um die Regierung in Tripolis zu unterstützen. Wohin sich die Lage entwickelt, wird sich am Sonntag beim Libyen-Gipfel in Berlin zeigen, an dem Erdogan teilnehmen wird. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird erwartet.

Bei den großen internationalen Konflikten seien es letztlich aber immer die USA, Russland, China und die Türkei, "die entscheiden, wie es weitergeht", kritisierte Jean-Pierre Van Aubel beim "sicherheitspolitischen Jahresauftakt". Van Aubel ist ständiger Vorsitzender der Gruppe für politisch-militärische Angelegenheiten im Europäischen Auswärtigen Dienst. Die EU gelte zwar als starke "soft power", zeige bei Konflikten aber stellenweise zu wenig Handlungsfähigkeit: "Und wenn wir als Europäer nicht handeln, wird ein anderer Akteur handeln."

Die EU müsse bereit sein, ihre Macht zu zeigen und auch einzusetzen: "Das ist wichtig für unsere Glaubwürdigkeit", meinte Van Aubel. Er ortet auch weiterhin eine große Instabilität am Westbalkan: Zwar entwickle sich Serbien und Kosovo in die richtige Richtung, in Bosnien-Herzegowina gebe es aber Probleme.

Schwerpunkt Westbalkan

Den Westbalkan sieht Tanner bei Auslandseinsätzen des österreichischen Bundesheers weiterhin als Schwerpunkt. Insgesamt sollen für Auslandseinsätze - wie gewohnt - mindestens 1100 Soldaten zur Verfügung stehen. Im Fokus hat Tanner aber auch Europa. Österreich sei ein kleines Land, daher gebe es keine Alternative zur Europäisierung der Sicherheitspolitik: "Wir brauchen ein starkes Europa."

Die ÖVP-Politikerin will ein "zukunftsträchtiges, modernes und voll einsatzfähiges Heer" schaffen. Als einen der Knackpunkte sieht sie auch die Vorbereitung auf Blackouts. Im Notfall müsse das Heer dabei helfen können, kritische Infrastruktur zu sichern und wiederherzustellen. Zur maroden finanziellen Lage des Heeres nahm sie nicht Stellung. Auch Frank wollte die budgetäre Situation des Militärs nicht kommentieren.