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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Wien hat gewählt, die FPÖ hat erwartungsgemäß gewonnen. Nicht erwartet wurde dieser große Zuwachs für die Blauen. | Zwei Versäumnisse sind dafür verantwortlich: SPÖ, ÖVP und die Grünen haben keine Themen vorgegeben. Und die Integrationspolitik wird so diffus betrieben - und zwar auf Bundes- wie auch auf Wien-Ebene -, dass die Menschen ratlos zurückbleiben. Diese Ratlosigkeit erzeugt vor allem in der sozioökonomisch unteren Schicht Ängste, wie die Ergebnisse in Simmering und Floridsdorf zeigen.
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Mit diesen Ängsten spielt die FPÖ. Sie hat zwar keine Lösungen, außer Menschen abzuschieben und die Grenzen dicht zu machen. Dafür aber sehr griffige Slogans.
Wenn die Politik das Thema Migration/Integration nicht ganz rasch angeht und echte Lösungsmodelle präsentiert, ist die Wachstumskurve der FPÖ nach oben ohne Limit.
Ein Fehler der SPÖ war sicherlich, dass sie Wien-Themen in einer Volksbefragung zwar zur Debatte gestellt hat, diese aber im Wahlkampf nicht einmal mehr erwähnt hat. Sicherlich, die 24-Stunden-U-Bahn gibt es bereits, der Hundeführschein ist ebenfalls umgesetzt, an den Ganztagsschulen wird gearbeitet, die City-Maut wurde abgelehnt und ist damit gestorben und für die Wiedereinführung der Hausmeister braucht es auch den Bund.
Integration spielte bei der Volksbefragung keine Rolle, sieht man davon ab, dass die Hausmeister ja auch dazu da sein sollen, die Menschen in den Gemeindebauten zu befrieden und dort auch als Mediatoren zwischen Alteingesessenen und Zuwanderern eingesetzt werden. Integration wurde auch im Wahlkampf völlig ignoriert.
Die Menschen wissen nur, wie die FPÖ das Thema behandelt: Ausländer raus. Und jene, die sich selbst durch Konkurrenten bedroht sehen, folgen diesem Kurs. Die Lösungsmodelle der anderen Parteien bleiben hingegen verborgen. Minarett-, Kopftuch- und Schleier-Diskussionen helfen niemandem, außer der FPÖ.
In einer Stadt, wo laut Statistik Austria der Ausländeranteil bei 33 Prozent liegt - laut Migrationsforscherin Gudrun Biffl sogar bei 45 Prozent -, ist es nicht damit getan zu sagen, wir machen das schon. In einer Weltstadt wie Wien muss klarerweise auch Raum sein für Multikulti. Noch wichtiger ist es aber, die zugewanderten Menschen in die Mitte der Stadt zu holen. Dahinter müssen dann aber auch alle Parteien links der Mitte stehen. Und diese Projekte müssen mit sehr viel Geld ausgestattet werden. Klein, klein geht nicht mehr, wenn man von einem Ausländer-Anteil, der sich der 50-Prozent-Marke nähert, ausgeht.
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