Wenn Kanzler reden

Große Reden haben Tradition. Unter ÖVP-Parteiobmännern haben sich Ansprachen "zur Lage der Nation" seit Alois Mock in den 1980er Jahren eingebürgert. SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern sorgte mit einer programmatischen Rede zu seinem "Plan A" für Aufmerksamkeit. Und SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner stellte vor knapp einem Jahr in einer "Grundsatzrede" vor versammelter SPÖ-Prominenz (Hans Peter Doskozil fehlte) den Kanzlerinnenanspruch.

Am Freitag versucht sich nun auch Kanzler Karl Nehammer an einer solchen großen Rede zu "Zukunft der Nation". Nachdem seine Regierungszeit bisher von Krisen geprägt war, sei es nun "wichtig, den Menschen in Österreich eine Perspektive zu geben und über den Tellerrand dieser Legislaturperiode zu schauen", kündigt der Kanzler in einer Aussendung seinen "Zukunftsplan" an.

Allgemeine Sorgen noch kaum adressiert

Für den Politikberater Thomas Hofer ist ein solcher Auftritt "überfällig". Die aktuelle Situation "schreit angesichts der multiplen Krisen nach einer gewissen Orientierung". Denn während die Regierung ein Entlastungspaket nach dem anderen geschnürt hat, sei die allgemeine Sorge und Missstimmung in der Bevölkerung noch kaum adressiert worden. "Bisher hat sich die Regierung nur gewundert, warum ihre Maßnahmen nicht stärker gewürdigt wurden", sagt Hofer.

Und auch für Nehammer selbst geht es darum, sich als Kanzler und Parteichef zu positionieren. "Wofür er steht, was seine Schwerpunkte sind - das weiß man noch zu wenig", sagt Hofer.

Mit einer Rede allein wird all das freilich nicht gelingen. Doch ein Schritt in Richtung Imagebildung kann es allemal sein. Ohne Risiko ist das nicht. Denn wenn Karl Nehammer zu einer großen Rede ansetzt, ist die Gefahr offenbar groß, dass er rhetorisch verunglückt. Viele solche Gelegenheiten gab es noch gar nicht, aber auf dem Parteitag im Mai begrüßte er nicht nur die Delegierten in der vollen Halle in Graz überschwänglich, sondern gleich auch alle Viren - "aber das kümmert uns nicht mehr!" Beim Tiroler Landesparteitag sagte er dann mit strenger Miene: "Wenn wir jetzt so weitermachen, gibt es für euch nur zwei Entscheidungen: Alkohol oder Psychopharmaka."

Es brauchte ein paar Sekunden, um zu überreißen, dass es zwar ernst gesagt, aber unernst gemeint war. Seinem hyperkontrollierten Vorgänger Sebastian Kurz konnten derartige Fauxpas kaum passieren, Kurz war weder ein großer Redner noch ein Witzeerzähler. Und bei Reden über die Zukunft tat sich auch Kurz nicht immer einen Gefallen, als er etwa bereits im Sommer 2020 ein "Licht am Ende des Tunnels" der Corona-Krise ausmachte. Der Tunnel war dann noch lang.

Nehammer ist leidenschaftlicher als Kurz und spricht auch leidenschaftlicher, da kann schon einmal etwas herausschlüpfen. Das ist freilich ein Nebenaspekt seiner Rede an die Nation.

Relevanter ist, ob Nehammer seine Rede als Kanzler oder als Parteichef hält. Eine Aussendung der ÖVP liest sich, als sei es allein Nehammers Aufgabe, die Zukunft des Landes zu gestalten: "In seiner Kanzlerrede wird Karl Nehammer die Ziele definieren, wohin er Österreich führen will." Experten, Praktiker und Politiker aus unterschiedlichen Fachbereichen sollen anschließend "gemeinsam aus den Zielvorgaben des Bundeskanzlers einen konkreten Zukunftsplan für Österreich erarbeiten".

Unscharfe Trennung zwischen den Ämtern

Doch als Regierungschef muss sich Nehammer an das Koalitionsabkommen halten. Als Kanzler kann er keine Vorhaben präsentieren, die nicht vereinbart sind oder gar den grünen Partner desavouieren würden. Als Parteichef geht das, speziell auf einem Parteitag oder, im Fall der SPÖ, bei den Reden am 1. Mai. Kleine Spitzen gegen den Regierungspartner sind bei derartigen Auftritten nicht unüblich und werden in der Regel auch toleriert.

Es ist Tradition in Österreich, dass die Trennung dieser Ämter eher unscharf gelebt wird. Avisiert wurde der Auftritt jedenfalls als "Kanzlerrede", zu ihr eingeladen hat aber die ÖVP. Wobei die Parteichefs der Volkspartei, allerdings mit Pausen, seit Alois Mock 1981 immer wieder derartige Grundsatzreden abseits von Parteitagen gehalten haben. Zuletzt durch Kurz im August 2020, allerdings dezidiert als Kanzler und auch im Kanzleramt. Nehammer wird im 35. Stock eines Wiener Hochhauses in einer klassischen Veranstaltungslocation auftreten.

Ein weiterer Aspekt, auf den am Freitag zu achten sein wird, wird die Inszenierung von Nehammer selbst sein. Im kürzlich erschienenen Buch von Gerald Fleischmann ("Message Control") beschreibt dieser, wie Nehammer als Innenminister die Attribute "hart, bedingungslos, konsequent" hatte. Doch wie legt er den Kanzler an? Fleischmann schreibt über ein Strategiemeeting, bei dem es sich auf die Frage zuspitzte: "Bist du Dialog-Karl oder Karl der Kühne?" Nehammer habe sich für Ersteres entschieden. Diese im Buch dargelegte Bipolarität in der Außendarstellung könnte man weiterziehen: Welche Zukunft wird der Kanzler beschreiben?

Als Regierungschef steht der Bundeskanzler an der Spitze der Exekutive, also der Verwaltung. Doch das ist nur die eine Seite der Macht. Es geht auch ums Transformieren, darum das Land zu entwickeln und die gesellschaftliche Evolution zu begleiten. Eine Gedankenfahrt durch die Zweite Republik offenbart, dass in einigen Perioden das Verwalten und Konsolidieren im Vordergrund stand, in anderen Phasen die Transformation. Mit Bruno Kreisky ist zweifellos Letztere verbunden, mit Werner Faymann, der seine "sichere Hand" sogar auf Wahlplakate druckte, Ersteres. Nach den Aufregungen der Finanz-, Wirtschafts- und Euro-Krise war den Menschen mehr nach Konsolidierung als nach Reformen. Das änderte sich aber. Sowohl Faymanns Nachfolger Christian Kern als dann auch Sebastian Kurz setzten auf Veränderung.

Karl Nehammer war bisher in erster Linie Krisenkanzler. Das lag in der Natur der Ereignisse. Wenn er nun aber ein Zukunftsbild entwerfen will, ist fraglich, ob er sich mehr als Speerspitze der Reformation inszenieren will oder primär Sicherheit vermitteln wird, dass - komme, was wolle - er das Land auch künftig sicher durch alle Unwägbarkeiten der Neuzeit geleiten will.

Grundprinzipien der ÖVP unter Druck

Hofer rechnet angesichts der in der Bevölkerung vorherrschenden Zukunftsängste eher mit Letzterem. Anstatt große Reformen anzukündigen, werde der Kanzler wohl eher eine grundsätzliche Linie vorgeben: "Was sind die Stärken Österreichs? Wo sieht er das Land in fünf oder zehn Jahren?", vermutet Hofer. Auch, um grundsätzliche Standpunkte der ÖVP zu vermitteln sei die Rede eine Gelegenheit. Denn "Grundprinzipien der ÖVP sind angesichts der Krisen unter Druck geraten", sagt Hofer und nennt die Budgetdisziplin als Beispiel.

Nicht zuletzt dürfte es Nehammer bei seiner Rede auch um seine persönliche politische Zukunft gehen, glaubt der Politikberater. Noch eineinhalb Jahre sind es bis zum nächsten regulären Wahltermin, doch schon jetzt gelte es für Nehammer, sich als nächster möglicher Spitzenkandidat der Volkspartei zu positionieren. Sein Image als Kanzler müsse er dafür noch schärfen. "Er ist nicht so polarisierend wie Kurz, sicherlich verbindlicher in der Art - aber inhaltlich muss da noch mehr kommen."