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Wenn Richter sich nicht auskennen

Von Stephanie Dirnbacher

Wirtschaft

Schiedsgerichte als Alternative. | Wien. Mehrere Millionen Euro schwere Beträge stehen in großen internationalen Wirtschaftskonflikten auf dem Spiel. Beträge, über die oft Richter entscheiden, die nicht selten mit der Komplexität der Fälle überfordert sind. "Das Vertrauen in staatliche Gerichte bei der Lösung von kommerziellen Konflikten ist nicht gerade hoch", unterstrich jüngst Rechtsanwalt und Schiedsrichter Andreas Reiner bei der europäischen Konferenz der Präsidenten der Höchstgerichte und Generalstaatsanwälte. Deshalb weichen die Streitparteien in Wirtschaftskonflikten gerne auf ein Schiedsgericht aus, wo sie sich ihre Richter selbst aussuchen können und damit Spezialisten über ihren Konflikt entscheiden lassen.


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Für die staatlichen Gerichte scheint diese Alternative kein Problem zu sein, ganz im Gegenteil. Bei der Konferenz waren sich die Präsidenten der Höchstgerichte in der EU einig, dass Schiedsgerichtsbarkeit gefördert werden muss, "weil es sonst auf unsere Gerichte zurück fällt", wie es Iva Brozova, die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs in Tschechien, formulierte.

Schiedsverfahren laufen auf einer informelleren Ebene ab als normale Gerichtsverfahren. "Das schafft Verständnis für die andere Partei und ermöglicht eher einen Vergleich", betonte Brozova.

Mehr Diskretion

Auch was die Verhandlungsführung betrifft, könnten sich die normalen Gerichte eine Scheibe von den Schiedsgerichten abschneiden, so Reiner. "Es gibt eine umfassende Verfahrensplanung und eine einzige durchgehende Verhandlung statt mehrerer kürzerer."

Reiner hält die Kontrolle von Schiedsentscheidungen durch staatliche Gerichte für "eine wesentliche Unterstützung". So kann das Gericht einen Schiedsspruch aufheben, wenn zum Beispiel das rechtliche Gehör verwehrt wurde oder die Schiedsrichter nicht unabhängig waren. Allerdings kann diese Kontrolle auch destruktiv sein - etwa in Ländern, in denen die Unabhängigkeit der staatlichen Richter nicht gewährleistet ist.