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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Den Kampf um FPÖ-Wähler hat eigentlich Grünen-Chef Alexander Van der Bellen schon zu Beginn des Wahlkampfes eröffnet. Er hat an drei Gruppen der FPÖ ein Angebot gemacht. Vergangenen Donnerstag hat Bundeskanzler Wolfgang Schüssel mit seinem Angebot an Finanzminister Karl-Heinz Grasser ein Signal an die Riess-Passer-Fraktion gegeben und gestern stieg auch SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer um einen Teil der 1,244.087 WählerInnen der FPÖ in den Ring. Unterdessen werden auch die Koalitionsspekulationen breiter: War es nach Platzen der schwarz-blauen Koalition am 8. September ein Lagerwahlkampf, so kommen jetzt zunehmend auch andere Varianten ins Spiel: Schwarz-Rot wird nicht mehr heftig dementiert, die ÖVP macht Annäherungen an Grün.
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Die Prognosen für SPÖ und ÖVP liegen so knapp beieinander, dass derzeit nicht festgestellt werden kann, wer tatsächlich in der Wählergunst vorne liegt. Zu festigen scheinen sich dagegen die Grünen auf Platz drei.
Schüssel konnte offenbar nach seiner Entscheidung für Neuwahlen viele verstörte FPÖ-WählerInnen ins ÖVP-Boot holen. Die SPÖ hatte einige schon im Lauf der schwarz-blauen Koalition zurück geholt, aber seit September kaum im blauen See fischen können. Das Angebot der Grünen war zwar wahlstrategisch logisch, es ist aber erfahrungsgemäß unwahrscheinlich, dass FPÖ-WählerInnen in Scharen zu den Grünen wandern.
Die Ausgangslage: Am 3. Oktober 1999 wählten 1.244.087 Menschen FPÖ, 1.243.672 ÖVP, 1.532.448 SPÖ und 342.943 Menschen die Grünen.
Schüssels Schachzug, Finanzminister Grasser im Boot zu halten und damit viele gemäßigte FPÖ-Sympathisanten an sich zu binden, konterte Gusenbauer mit einem Offenen Brief. FPÖ-Klubobmann Karl Schweitzer bezeichnete diesen als "leicht durchschaubar und völlig misslungen".
Ein Inserat der ÖVP, in dem behauptet wird, dass Rot-Grün das 13. und 14. Monatsgehalt voll besteuern, die PKW-Maut einführen, die Familienbeihilfe halbieren, Drogen frei geben und die Einheitsschule umsetzen wolle wurde gestern von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures zurückgewiesen. Sie forderte Schüssel auf, "die verbreiteten Lügen umgehend zurückzunehmen". Gleichzeitig ging sie in die Offensive und erinnerte an frühere Entgleisungen Schüssels als er den Präsidenten der Deutschen Bundesbank als eine "richtige Sau", den schwedischen Regierungschef als "den Schweden, den Trottel" oder den ugandischen Außenminister als "Bloßfüßigen" bezeichnet habe. Für ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat greift die SPÖ damit "in die unterste Schublade". In den SPÖ-Containern lägen "offenbar die Nerven blank". Alle Aussagen zu Rot-Grün seien Zitate, für die es Quellenangaben gebe. Bures sprach daraufhin von brüchigen Konstruktionen Rauch-Kallats und verwies auf das gültige Wahlprogramm der SPÖ. Dieses will Bures nun der VP-Generalsekretärin zur Verfügung stellen.
Innenminister Ernst Strasser kann sich eine Neuauflage von Schwarz-Blau schwer vorstellen und sieht in einer Zusammenarbeit mit den Grünen eine durchaus interessante Sache. Van der Bellen habe sich aber schon verlobt und da funke man nicht mehr dazwischen. Das sehen auch die Grünen Abg. Karl Öllinger und Kurt Grünewald so: Die Ansichten der Grünen und der ÖVP seien in vielen Bereichen zu verschieden.
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