Wer für die Massentests zahlt

Es ist ein ständiger Wettlauf mit der Zeit. Die Corona-Massentests sind seit Freitag der Vorwoche im Gang, ab diesem Freitag ist die Bevölkerung in den letzten fünf Bundesländern zu den Antigen-Schnelltests eingeladen. Bundesregierung und Bundesländer waren am Donnerstag bemüht, die gesetzlichen Voraussetzungen für die Übernahme der Kosten der Massentests fertigzustellen. Einen großen Teil der Kosten wird der Bund tragen, für die Anmietung, etwa von Hallen, wären hingegen die Länder zuständig. Im Finanzministerium wurde der "Wiener Zeitung" bestätigt, dass Verhandlungen geführt wurden. Geplant war ein Initiativantrag von ÖVP und Grünen im Nationalrat noch am Donnerstagabend oder am Freitag. Damit wäre ein Beschluss vor Weihnachten möglich.

Nach groben Schätzungen werden die Kosten für die Organisation der Corona-Massentests mit einem einstelligen Millionenbetrag beziffert. Dazu kommen noch die Kosten für die Anschaffung der Tests. Allerdings gibt es während des laufenden Screenings der Bevölkerung noch eine Reihe von Unsicherheitsfaktion.

In Oberösterreich (11. bis 14. Dezember). Salzburg und Kärnten (11. bis 13. Dezember), Niederösterreich und der Steiermark (jeweils 12./13. Dezember) geht es mit den Massentests jetzt los. Das Burgenland testet seit Donnerstag bis 15. Dezember, Wien noch bis 13. Dezember. Vorarlberg und Tirol sind bereits fertig.

Fest stand am Donnerstag, dass der Bund jedenfalls die Kosten für Überstunden beispielsweise der Gemeindebediensteten übernehmen wird, wie aus dem Finanzressort zu erfahren war. Auch Kosten für notwendige Freistellungen vom Beruf für Personen, die bei der Organisation der Massentests mitmachen, werden aus dem Bundesbudget abgegolten. Auch die Aufwendungen für die Schnelltests selbst werden vom Bund getragen. Das ist auch für den Assistenzeinsatz des Bundesheers, das mit mehr als 5.000 Mann eine der tragenden Säulen bei der Abwicklung der Massentests ist, vorgesehen.

Hingegen sollen anfallende Kosten für die Anmietung etwa von Hallen, in denen die Schnelltests durchgeführt werden, von den Bundesländern getragen werden. Bestätigt wurde von Länderseite, dass die Länder beispielsweise die Kosten für Essen von Helfern übernehmen werden. Dort ging man davon aus, dass der Bund den Großteil der Kosten tragen müsse, weil die Großaktion auch von der Bundesregierung verlangt worden ist. Zuständig für die Koordinierung der Verhandlungen auf Länderseite ist der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). In Salzburg war aber vorerst keine Auskunft zu bekommen.

Der 7-Tages-Durchschnitt der Corona-Neuinfektionen ist von 2.981 auf 2.798 gesunken, Sorgen bereitet aber die hohe Sterbezahl. 107 Corona-Todesfälle wurden am Donnerstag innerhalb eines Tages vermeldet.

Corona-Epidemiebremst Krankenstände

Eine andere Entwicklung durch die Corona-Epidemie, die sich bereits im Sommer abgezeichnet hat, hat sich bestätigt. Für heuer werden nach dem Fehlzeitenreport des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) signifikant weniger lange Krankenstände registriert als im Vorjahr. Die Corona-Auswirkungen haben demnach im April 2020 die Neuzugänge in den Krankenstand gebremst, sodass diese fast zwei Drittel unter dem Vorjahrsniveau lagen, im Mai waren es 55 Prozent weniger.

Der Autor des Fehlzeitenreport, Wifo-Experte Thomas Leoni, vermutet dafür verschiedene Ursachen: Ein Faktor seien Kurzarbeit und Homeoffice mit weniger offiziellen Krankmeldungen; ein Teil sei durch Quarantänefälle wegen Corona überlagert worden, außerdem seien nicht notwendige medizinische Eingriffe verschoben worden, analysiert er. Auf Gewerkschaftsseite wird als Grund auch die Angst um den Verlust des Arbeitsplatzes genannt.

Österreichs Arbeitnehmer insgesamt waren im Vorjahr im Durchschnitt 13,3 Kalendertage im Krankenstand. Das war etwas länger als der Vergleichswert aus dem Jahr 2018 mit 13,1 Tagen.