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Wer in den EU-Chor einstimmen möchte, der muss singen können

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Mit der Frage, wie die Erweiterung der Europäischen Union in den Kandidatenländern, aber auch in den 15 Mitgliedstaaten optimal vorbereitet werden kann, befasste sich die Arbeitnehmergruppe der EVP bei ihrer Generalversammlung in Wien. Entscheidend sei nach der Übernahme des Rechtsbestandes dessen Umsetzung in den Beitrittsländern, betonte EVP-Sicherheitssprecher Hubert Pirker gegenüber der "Wiener Zeitung". Insgesamt 65 Millionen Euro stellt die EU zur Verbesserung der Zusammenarbeit in der Justiz bereit. Das Ziel ist klar definiert: gemeinsam die Kriminalität bekämpfen.


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"Wir stellen nicht nur Geld, sondern unser Know How zur Verfügung", betont ÖVP-EU-Abg. Pirker. "Grotius", "Oisin", "Stop", "Hippokrates", "Falcone" und "Odysseus" sind die klingenden Namen, die die Union den Förderprogrammen gegeben hat.

- Grotius fördert die Zusammenarbeit von Angehörigen der Rechtsberufe. Das Programm soll die gegenseitige Kenntnis der Rechtsordnungen oder der Rechtspflege in den Mitgliedstaaten verbessern und deren justizielle Zusammenarbeit erleichtern.

- Oisin soll die Kooperation der Strafverfolgungsbehörden in den Mitgliedstaaten fördern. Es soll einen besseren Einblick in die Arbeitsmethoden und Sachzwänge der anderen Mitgliedsländer gewähren.

- Stop soll Initiativen gegen den Menschenhandel und die Ausbeutung von Kindern, einschließlich Kinderpornographie und der damit verbunden Gewalt entwickeln.

- Von Hippokrates erhofft sich die EU eine verbesserte Kriminalprävention.

- Im Rahmen von Falcone gibt es Schulungen in Sachen Vorbeugung, Kontrolle und Bekämpfung der organisierten Kriminalität.

- Odysseus fördert die nationalstaatlichen Behörden, um mit dem Problembereich Asyl und Einwanderung besser umgehen zu können.

Die Programme umfassen Aus- und Fortbildung, Austauschmaßnahmen sowie Studien- und Forschungsarbeiten für die zuständigen Beamten. Die seit dem Jahr 2000 laufenden Maßnahmen (Falcone und Odysseus seit 1998) werden ab 1. Jänner 2003 in einem Rahmenprogramm zusammen gefasst, das zunächst bis 2007 läuft. Die EU hat dafür 65 Millionen Euro bereit gestellt. Die Mittel sind für 900 bis eintausend Projekte (die beitretenden Länder inklusive) gedacht. Die Schulungen sollen bis zu 150.000 Personen erreichen.

Schließlich soll die Erweiterung der EU "optimal vorbereitet" werden, dann könnten die Mitgliedsländer auch "optimal profitieren" von einer größeren Union, betont der EVP-Sicherheitssprecher. Dazu gehörten schon im Vorfeld die Kooperationen über die Grenzen hinweg. Ob jedoch das Erweiterungsdatum 2004 hält, "kann noch niemand sagen. Das hängt nicht von der EU ab", so Pirker. Die Beitrittsverhandlungen sollen laut Fahrplan bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Bis Ende 2003 soll der EU-Rechtsbestand in den Kandidatenländern umgesetzt werden. Dazu wird die Kommission ihren jährlichen Fortschrittsbericht erstellen. Der Kärntner EU-Abg. nimmt einen simplen Vergleich aus seinem Bundesland zur Hand: "Wer einem Chor beitreten möchte, der muss nicht nur Noten lesen können, sondern der muss auch singen können."