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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Geänderter Modus nach EuGH-Urteil | Deutschland wird in dieser Woche wieder die Empfänger von Agrarsubventionen der Europäischen Union veröffentlichen. Die Liste enthält nur noch Unternehmen und keine Personen, die Direktzahlungen aus Brüssel erhielten.
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Publiziert werden die Subventionen des vergangenen EU-Haushaltsjahrs, das Mitte Oktober 2010 endete.
Das deutesche Landwirtschaftsministerium hatte nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im November 2010 die Internet-Datenbank vorübergehend gesperrt. Das Gericht hatte entschieden, dass die Veröffentlichung der Namen aus Datenschutzgründen nicht zulässig sei. Zwei Landwirte hatten geklagt, weil sie sich in ihrem Recht auf den Schutz persönlicher Daten beeinträchtigt fühlten.
Die EU hatte nach dem Urteil angekündigt, grundsätzlich an den Veröffentlichungen festzuhalten. Die Namen einzelner Personen wurden nun gestrichen. Bei einigen Datensätzen musste das Landwirtschaftsministerium nachprüfen, ob es sich um eine natürliche oder eine juristische Person handelt.
Mit einem Anteil von rund 40 Prozent machen die direkten Agrarsubventionen den größten Ausgabenposten im EU-Haushalt aus. Um transparenter zu gestalten, wohin das Geld fließt, mussten die Mitgliedsländer die Subventionsempfänger erstmals im Juni 2009 öffentlich machen. Die Daten zeigten, dass die meisten Subventionen an Nahrungsmittelkonzerne und große Agrarfabriken gingen. Am meisten Geld floss dabei an Zuckerproduzenten, Molkereien, Süßwarenhersteller oder Fleischverarbeiter.
LinkDeutsche Subventions-Datenbank
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