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Wer leitet ÖVP-Delegation?

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Stenzel-Nachfolge noch ungeklärt. | Karas als "meist geeigneter Kandidat". | Bundespartei hat auch mitzureden. | Brüssel/Wien. Ursula Stenzel ist nun Bezirksvorsteherin in Wien. Doch wer übernimmt die Delegationsleitung der ÖVP im Europäischen Parlament? Noch ist dies unklar, haben sich die EU-Abgeordneten offiziell nicht mit der Frage befasst. Zunächst hieß es: Warten, bis Stenzel als Bezirksvorsteherin angelobt und ein Datum für ihren Rücktritt als Delegationsleiterin nennen würde.

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So ist erst seit gestern, Donnerstag, fix: Ihr Mandat im EU-Parlament wird Stenzel am 31. Jänner des kommenden Jahres zurücklegen. Ihren Platz auf der Abgeordnetenbank wird wohl der Kärntner ÖAAB-Landesobmann Hubert Pirker übernehmen. Dieser war zehn Jahre lang im EU-Parlament gesessen, bevor er im Vorjahr seinen Wiedereinzug verpasste.

Wer Delegationsleiter wird, steht ebenfalls so gut wie fest - auch wenn noch nicht alle in der sechsköpfigen Delegation dies bestätigen wollen. Othmar Karas soll die Leitung übernehmen. Der Vizepräsident der EVP-Fraktion im EU-Parlament und Listenzweite der ÖVP bei der Europawahl sei der "meist geeignete Kandidat", erklärt der EU-Abgeordnete Reinhard Rack. Von einer "logischen Nachfolge" spricht auch sein Kollege Paul Rübig.

Die Bestimmung des Leiters ist in erster Linie Sache der Delegation. Allerdings hat die Bundespartei dabei auch mitzureden. Immerhin wird der künftige Delegationsleiter - eine Frau ist für diese Funktion nicht im Gespräch - auch Mitglied des Bundesparteivorstands. Daher soll die Ernennung "im Einvernehmen mit der Bundespartei" erfolgen, wird von allen Seiten betont. Mit Einwänden gegen Othmar Karas wird aber auch in Wiener ÖVP-Kreisen nicht gerechnet.

Er stehe jedenfalls zur Verfügung, sagt Karas selbst. Als Delegationsleiter könnte er die Europa- und Innenpolitik stärker verzahnen. Im Jänner soll die Delegation über ihre Leitung und eine "Neuordnung der Arbeitsbereiche" beraten, kündigt Karas an. Wenn Stenzel am 31. Jänner ihr Mandat zurücklegt, kann Hubert Pirker am 1. Februar wieder EU-Abgeordneter werden.