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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Der Unmut der kleineren und mittleren EU-Mitgliedstaaten über die drohende Dominanz der "Großen" ist auch nach ihrem letztwöchigen Gipfeltreffen noch nicht verflogen. Gestern legte Außenministerin Benita Ferrero-Waldner noch einmal nach: In diplomatisch kaum verbrämten Formulierungen kritisierte sie EU-Konvents-Präsident Valery Giscard d'Estaing, der sein Ohr immer nur Initiativen der "Großen" leihe und darüber die Anliegen der "Kleinen" außer Acht lasse.
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Giscard d'Estaing orientiere sich zu stark an den großen EU-Ländern, lautete der Vorwurf Ferrero-Waldner bei einer Pressekonferenz gestern in Wien. "Offensichtlich hat er die Initiative der fünf Großen als so wichtig erachtet, dass er meinte, dass das die allgemeine Meinung ist." Dem sei nicht so, das habe auch Giscard d'Estaing "zu berücksichtigen". Die Außenministerin empfahl dem Konvents-Präsidenten, künftig mehr auf die "Kleinen" zu hören.
Bei einem Treffen am 16. April will Ferrero-Waldner die Konvents-Interessen der "Kleinen" im persönlichen Gespräch ansprechen. Wichtig ist ihr dabei vor allem, dass auf institutioneller Ebene große und kleine Mitgliedstaaten "auf gleicher Augenhöhe" miteinander sprechen könnten. Insbesondere in den Bestrebungen Deutschlands und Frankreichs nach einer Doppelpräsidentschaft sieht die Außenministerin eine "Gefährdung des institutionellen Gleichgewichts" in der EU. Um die Gleichberechtigung aller Mitgliedstaaten zu garantieren, solle vor allem das Rotationsprinzip in der Präsidentschaft beibehalten werden. Auch befürworteten die "Kleinen" gemäß der Einigung von Nizza das Prinzip von einem Kommissar pro Staat und ab 27 Mitgliedern eine "gleichberechtigte Rotation". Außerdem sollte eine qualifizierte Mehrheit im Europäischen Rat als "Regelverfahren" gelten, ausgenommen davon sollen lediglich besonders heikle Fragen sein, so die Außenministerin.
Im Zusammenhang mit der Erweiterung betonte die Außenministerin, dass mit dem Beitritt der Zehn der Erweiterungsprozess noch nicht abgeschlossen sei. So peilen Rumänien und Bulgarien den EU-Beitritt für 2007 an. Österreich unterstütze außerdem den Beitrittsantrag Kroatiens.
Ministerrat beschließt heute Erweiterung
Die Erweiterung steht heute auch auf der Tagesordnung des Ministerrates. Am 16. April werden dann in Athen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und sie selbst die Beitrittsverträge unterzeichnet, so die Außenministerin.
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