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Wer wird EU-Kommissar?

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv
Molterer: Fix auf der Liste.

Entscheidung dürfte noch im Oktober fallen. | Zahlreiche ÖVP-Politiker rittern um Amt in Brüssel. | Brüssel/Wien. Hinter den Kulissen hat das Rennen um die Bestellung der neuen Kommission an Fahrt gewonnen. Nach seiner Bestätigung durch das EU-Parlament steht Kommissionspräsident José Manuel Barroso von der Mammutaufgabe, 27 Kandidaten so auf die Ressorts zu verteilen, dass kein Mitgliedsland vor den Kopf gestoßen wird. Mehr Gewicht haben die großen Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien. Diese Länder werden wohl die bedeutenderen Posten bekommen.


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Irisches Fragezeichen

Das Ressort "Vielsprachigkeit" freilich will auch Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann seinem Land nicht zugemutet wissen. Darauf hat er sich bei einem Treffen mit Barroso in der Nacht auf Freitag festgelegt. Sonst sei es bei den Gespräch nur um Ablauf- und Zeitplanfragen gegangen, sagte Faymann. Unter der Hand hieß es jedoch, dass der Kommissionspräsident jetzt ganz genau über die österreichischen Überlegungen bezüglich gewünschter Kandidaten und Ressorts Bescheid wisse. Dass bis zum irischen Referendum über den Lissabonner Reformvertrag nicht öffentlich darüber gesprochen werden soll, hat Barroso bereits vorgegeben. Denn davon hängt ab, ob künftig überhaupt noch jedes Land einen Kommissar haben wird.

Klar ist, dass die Regierung vereinbarungsgemäß einen ÖVP-Politiker schicken will und der frühere Vizekanzler, Finanz- und Landwirtschaftsminister Wilhelm Molterer einer von mehreren Namen auf der Wunschliste ist. Über die anderen wird viel spekuliert: Zuletzt wurde Wissenschaftsminister Johannes Hahn lanciert, davor geisterte Innenministerin Maria Fekter durch die Schlagzeilen. Auch deren Vor-Vorgänger Ernst Strasser, derzeit ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, werden trotz zahlloser Dementis Aussichten auf den Kommissionsjob nachgesagt. Immer noch Chancen auf eine Verlängerung hat auch EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, deren Bewerbung um den Chefposten bei der Unesco wenig glücklich verläuft.

Vor allem in Brüssel kursieren auch die Namen von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik und dem früheren Kanzler Wolfgang Schüssel. Sie sollen aber innerhalb der Bundesregierung über wenig Rückhalt verfügen.

Aus Wien heißt es, dass regierungsintern durchaus ganz andere Namen besprochen werden, als dies in der Öffentlichkeit der Fall ist. Nicht auszuschließen sei daher ein völliger Überraschungskandidat im "letzten Moment", wenn sich dafür ein gewichtiges Ressort anbiete. Stattfinden dürfte dieser "letzte Moment" im kommenden Monat. Denn beim EU-Gipfel Ende Oktober soll das Personalpaket an der Spitze der EU-Agenda stehen, wenn es nach den Plänen des derzeitigen Vorsitzlandes Schweden geht.