Werben fürs EU-Parlament

Die Wahlwerbung der EVP steht ganz im Zeichen des Mehrheitsanspruchs, wieder stärkste Fraktion im Europäischen Parlament (EP) zu werden. An der Tagung im Europa-Parlament nehmen an die 700 Delegierte, darunter 13 Regierungschefs, teil. Präsident der Europäischen Volkspartei ist der Belgier Wilfried Martens. Fraktionsvorsitzender im EU-Parlament ist der Deutsche Hans-Gert Pöttering.

Derzeit stellt von 626 Abgeordneten 232 die EVP, davon sieben die ÖVP. Die zweitstärkste Fraktion bilden die Sozialdemokraten mit 176 Mitgliedern, unter ihnen ebenfalls sieben SPÖ-Abgeordnete. Drittstärkste Fraktion sind die Liberalen mit 53 Sitzen, gefolgt von den Vereinigten Europäischen Linken (48) und den Grünen (44 Sitze, davon zwei für Österreich). Es folgen die Gruppen "Europa der Nationen" (23) und "Europa der Unterschiede" (18) sowie die 31 Fraktionslosen, zu denen auch die fünf FPÖ-Abgeordneten zählen.

Alle hoffen auf Gewinne

Die europäischen Grünen streben bei den Europa-Wahlen als Ergebnis an, mit Abgeordneten aus 12 bis 13 Ländern in das EU-Parlament einzuziehen. "Diese Aussicht ist realistisch", sagte der Generalsekretär der europäischen Föderation grüner Parteien, Arnold Cassola. "Deutschland ist das einzige Land, in dem die Grünen deutlich zulegen dürften", erwartet der deutsch-französische Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit. Er ist einer der Ko-Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im EP und kandidiert als Zweitplatzierter auf der deutschen Liste.

Cohn-Bendit betonte, die Auffassung der europäischen Grünen und der jeweiligen Parteien in den Mitgliedstaaten könnten nie deckungsgleich sein. Man wolle im Wahlkampf aber die Gemeinsamkeiten in Energiepolitik oder der Landwirtschaft betonen. Die Grünen treffen sich in Vorbereitung des EU-Wahlkampfs vom 20. bis 22. März in Rom und wollen dabei eine gemeinsame EU-weite grüne Partei gründen.