Werden die Karten neu gemischt?

Von Christoph Rella

Führt der Aufstieg des Front National zum Austritt Frankreichs aus Euro und EU, könnte dies zur Realisierung einer 100 Jahre alten Idee führen: dem "Mitteleuropa" von Friedrich Naumann.


Mitteleuropa auf einer Landkarte des Jahres 1901.
© Brockhaus-Lexikon/Wikimedia

Wenn die Franzosen Europa sagen, dann meinen sie neuerdings Deutschland. Das war nicht immer so. Es gab einmal eine Zeit, als Frankreich das Zentrum dessen bildete, was heute gemeinhin als Europäische Union bezeichnet wird. Im "Europa der Sechs", wie die auf Basis der vor 60 Jahren geschlossenen Römischen Verträge ins Leben gerufene Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) genannt wurde, hatte Paris das Sagen gehabt. Besser gesagt: General Charles de Gaulle. Frankreich und Westdeutschland waren in dieser Gruppe die Mächtigsten; und wenn sie sich zusammentaten, vermochten sie kraft ihrer Größe, Wirtschaftsmacht und politischen Bedeutung die Gemeinschaft als Ganze zu dominieren.

Innerhalb dieser "Achse Paris- Bonn" saß aber Frankreich unweigerlich am längeren Hebel: einmal, weil die deutsche Bundesrepublik die psychologische Hypothek der Nazi-Vergangenheit nur fast, aber nicht völlig abgetragen hatte und besonders für Belgien und die Niederlande eine deutsche Führung in Europa als Alternative zur französischen ausgeschlossen war; zweitens, weil die Bundesrepublik als Provisorium im geteilten Deutschland weitaus gefährdeter, exponierter und auf Bundesgenossen stärker angewiesen war als Frankreich; und zuletzt, weil Frankreich, gestützt auf sein afrikanisches "Satelliten"-Imperium, nur mit einem Fuß in Europa stand und sich dank seiner Atombombe eine eigenmächtige Politik gegenüber den Verbündeten erlauben konnte, die dem deutschen Partner versagt blieb.

Für de Gaulle war seine Nation jedenfalls alles und Europa, nur ein Mittel zum Zweck - zuvorderst, um den Anspruch auf die politische, wirtschaftliche und militärische Führerschaft am Kontinent zu festigen und auszubauen.

Um dieses Ziel zu erreichen, musste allerdings nach der deutschen auch die übrige Konkurrenz ausgehebelt werden. Nur vor diesem Hintergrund ergibt auch der Austritt Frankreichs aus der NATO 1966 oder auch das Veto des Generals gegen den Beitritt Großbritanniens zur EWG 1967 Sinn. Das Signal war klar: Europa brauche die Angelsachsen nicht. War nicht Frankreich als Atom- und selbst ernannte Großmacht sehr gut allein in der Lage, den Zusammenhalt und die Sicherheit Europas zu garantieren?

Aus Bonn wird Berlin

Was in den Ohren der Gaullisten schlüssig klang, sollte sich als nationalistische Verblendung erweisen. Frankreich konnte den Beitritt Großbritanniens 1973 zur - dann - Europäischen Gemeinschaft (EG) ebenso wenig verhindern, wie den Ausbau der US-Militärpräsenz in Westeuropa und, damit einhergehend, den eigenen Machtverlust. Um diesen Verlust zu kompensieren und das Feld nicht London oder Washington zu überlassen, kam es zur Neuauflage der Achse Paris-Bonn, diesmal aber auf Augenhöhe - und personifiziert durch François Mitterrand und Helmut Kohl.

Die Basis dieser Partnerschaft bildete der Deal, dass Frankreich in der EG politisch die erste Geige spielen würde, während Deutschland in Anerkennung seiner Wirtschaftsmacht die ökonomische Vorrangstellung bestätigt wurde. Das hätte vermutlich auch funktioniert, wenn nicht die deutsche Einheit 1991 erfolgt wäre.

Tatsächlich war vielen Franzosen die Vorstellung, es mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik mit einem starken Deutschland der 80 Millionen zu tun zu bekommen, mehr als unheimlich; drohte doch durch die Wiedervereinigung, den Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks und die damit verbundene Öffnung neuer Märkte eine erhebliche Verschiebung der wirtschaftlichen, aber auch politischen Macht nach Berlin. Was de Gaulle für Frankreich erstrebt hatte - nämlich europäische Führungsmacht zu sein -, würde nun dank des Gangs der Geschichte wie eine reife Frucht einem neuen Deutschland zufallen.

Das Wort vom "fünften Reich" machte die Runde, und man erinnerte sich mit Sorge an die Prophezeiung Henry Kissingers, wonach das Hauptopfer des Mauerfalls Frankreich sein werde. Das wollte man in Paris nicht einfach so zulassen. Nachdem Frankreich als frühere Besatzungsmacht bei den Zwei-plus-Vier-Gesprächen zur "Regelung" der deutschen Frage mit Sitz und Stimme vertreten war, versuchte Mitterrand die Wiedervereinigung, wenn er sie schon nicht verhindern konnte, so doch hinauszuzögern.

Allerdings gingen die Pläne, den DDR-Staat als unabhängige Nation in die EU zu integrieren oder Kohl mit Blick auf die umgehende Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze an Oder-Neiße unter Druck zu setzen, nicht auf. Erst als der Kanzler dem französischen Präsidenten 1990 bei einem Besuch in Biarritz das Versprechen gab, Deutschland durch eine gemeinsame Währung samt Zentralbank eng in Europa zu verankern, ließ Mitterrand die Deutschen gewähren. Wiedervereinigung gegen D-Mark, mehr war da nicht drinnen. Und der Weg zum Maastricht-Vertrag 1992 war frei.

Nur, genutzt hat es den Franzosen nichts. 25 Jahre danach ist Berlin dank Osterweiterung, Handelsbilanzüberschüssen und einem stabilen Haushalt mehr oder weniger in der Lage, die europäische Politik nach Belieben zu dominieren, während Frankreichs Einfluss im Schwinden begriffen ist. Da nutzte auch ein letztes Aufbäumen nichts: Als Präsident Nicolas Sarkozy 2012 den Plan für die Gründung einer von Paris gelenkten "Mittelmeerunion" entwickelte, die, wie sein Berater Henri Guaino zugab, klar "contre les Alle-mands" gerichtet war, wurde er prompt von Angela Merkel zurückgepfiffen. Ebenso erging es seinem Nachfolger François Hollande, als er mit Italiens Mario Monti und dem spanischen Premier Mariano Rajoy eine "lateinische Koalition" gegen die deutsche Wirtschafts- und Finanzpolitik schmieden wollte.

Spaltung Europas

Dass Großbritannien, der einzige Partner Frankreichs im historischen Ringen gegen die deutsche Hegemonie, auf dem Wege ist, die EU zu verlassen, macht die Sache nicht leichter - im Gegenteil. Vor diesem Hintergrund bleiben Paris lediglich zwei Optionen: Entweder Frankreich akzeptiert seine neue Rolle als Juniorpartner und trägt den Gaullismus, der das Land bisher zusammengehalten hatte, zu Grabe, oder es kommt tatsächlich zum Frexit, dem Austritt aus der EU und dem Euro.

Wahrscheinlich ist wohl Zweiteres. Die Konsequenz wäre eine Spaltung Europas: Einerseits würden die ebenfalls unter der deutsch-europäischen Sparpolitik leidenden Staaten Spanien, Italien und Griechenland wohl bald dem Beispiel Frankreichs folgen und ihr Heil in einer "Mittelmeer-
union" suchen. Andererseits könnten auch die skandinavischen Staaten eine größere Distanz zur EU einnehmen und sich in Rückbesinnung auf die gute alte EFTA von der Rest-Union emanzipieren.

Politiker Friedrich Naumann.
© Friedrich-Naumann-Stiftung, Archiv des Liberalismus

Was von der EU bliebe, wäre eine Art zentraleuropäische Union unter deutscher Führung, die sich vom Baltikum bis zum Balkan erstreckt. Tatsächlich ist die Idee, den mittel- bis osteuropäischen Raum zu einer gemeinsamen Zoll- und Wirtschaftsunion zusammenzufassen, nicht neu - erinnert sie doch frappant an das "Mitteleuropa"-Konzept, das der deutsche Theologe und liberale Reichstagsabgeordnete Friedrich Naumann (1860-1919) im Jahr 1915 vorgelegt hat und das damals in der deutschen, aber auch in der österreichisch-ungarischen Bevölkerung große Resonanz gefunden hatte. Was dem Pastor vorschwebte, war ein vereintes, von Berlin aus regiertes "Mitteleuropa", das neben dem Deutschen Reich, Österreich-Ungarn, Belgien, den Niederlanden und der Schweiz auch die östlichen Nationen Polen, Serbien, Montenegro, Rumänien und Bulgarien umfassen sollte.

Was Naumann hier im Lichte deutscher Kriegszielpolitik konzipierte, könnte also in naher Zukunft auf friedlichem Weg Wirklichkeit werden. Zurufe aus den Nachbarländern gab und gibt es bereits: "Ein intensives Engagement der USA in die Sicherheit Europas kann seit langem nicht mehr gesichert werden, die Niederlande sind also wie nie zuvor an einem starken Deutschland interessiert", erklärte beispielsweise der holländische Außenminister Bert Koenders im Vorjahr. "Ich würde sagen, dass die Niederlande ausgerechnet Deutschland helfen sollten, die Verantwortung für seine führende Rolle in der EU zu übernehmen."

Noch deutlicher fiel der Appell seines polnischen Amtskollegen Radosław Sikorski 2011 aus: "Ich appelliere an die Deutschen, helft der EU überleben und sie erhalten. Euch ist es doch bewusst, niemand kann es besser machen. Ich bin wahrscheinlich der erste polnische Außenminister, der das sagt, aber hier ist es: Ich habe weniger Angst vor deutscher Macht, als ich anfange, mich vor deutscher Inaktivität zu fürchten. Die Deutschen sind für Europa ein unentbehrliches Volk geworden." (Diese Grundhaltung ist bis heute Teil der polnischen Politik. So hatte zwar Regierungschef Jarosław Kaczynski erst vor wenigen Tagen vor einem Europa der "zwei Geschwindigkeiten" gewarnt, gleichzeitig aber festgestellt, dass eine Lösung der europäischen Schuldenkrise ohne führende Rolle Berlins nicht möglich sein würde.)

Sikorski jedenfalls wusste, was er sagt. Dass er hier nicht Frankreich, das immerhin über Jahrhunderte ein enger Verbündeter Polens war, sondern Deutschland in die Verantwortung nimmt, bezeugt nicht nur den Niedergang der französischen Hegemonie am Kontinent, sondern hat vor allem einen altbekannten Hintergrund: Angst vor Russland. Es ist dies eine Angst, die Polen heute mit den meisten Staaten Osteuropas, die einst Satelliten der Sowjetunion waren und nun unter den Schirm der EU geflüchtet sind, teilt.

Ein Auseinanderfallen Europas würde diese Länder nicht nur wirtschaftlich treffen, sondern auch politisch. Immerhin ist die Gefahr, erneut unter den Einfluss Moskaus zu fallen, keine Theorie mehr - wie die Beispiele Ukraine und Georgien zeigen. Dessen war sich auch Friedrich Naumann bewusst. "Jetzt oder nie entsteht die Einheit zwischen Ost und West", notierte er, "entsteht Mitteleuropa zwischen Russland und den Westmächten." Es sieht danach aus.

Christoph Rella, geboren 1979, ist Historiker und Redakteur bei der "Wiener Zeitung".