Westbahn erhält im Fahrplan-Streit recht

Wien. Im Streit um die Aufnahme der neuen Westbahn in die ÖBB-Fahrplanauskunft "Scotty" hat der mehrheitlich private Mitbewerber gesiegt. Bei einer Abfrage auf der Seite, die über das Internet und am Handy abgerufen werden kann, werden die Westbahn-Verbindungen nun gemeinsam mit den ÖBB-Zügen angezeigt. Zuvor schienen oben unter der Überschrift "Optimale ÖBB Verbindungen" nur Züge der ÖBB auf, erst darunter wurden auch jene des Mitbewerbers in "Alle Verbindungen" angezeigt.

"Aufgrund einer Gerichts-Entscheidung wurde die Beauskunftung von Fahrplandaten in unserem Fahrplaninformationssystem ,Scotty‘ adaptiert. So ist die Unterscheidung in ,Optimale ÖBB-Verbindungen‘ und ,Alle Verbindungen‘ nicht mehr möglich", heißt es von den ÖBB.

Monatelanger Rechtsstreit

Bereits vor dem Start im Dezember 2011 hatte die Westbahn sich mit einer Klage die Aufnahme in den ÖBB-Fahrplan erkämpft. Mit einer einstweiligen Verfügung entschied das Oberlandesgericht Wien als Kartellgericht gegen die ÖBB. Die Westbahn sah sich aber immer noch durch die Darstellung im Fahrplan "Scotty" diskriminiert und brachte einen Exekutionsantrag beim Bezirksgericht Donaustadt in Wien ein. Eine Strafe von 100.000 Euro wurde beantragt, falls die ÖBB nicht einlenken sollten. Das Bezirksgericht bewilligte diese Exekution und drohte eine Strafe von 20.000 Euro an.

Die ÖBB erhoben Rekurs. Das Landesgericht Wien gab in zweiter Instanz dem Rekurs nicht Folge. "Wir waren überzeugt, dass die Aufnahme umgesetzt werden muss. Schade nur, dass die Umsetzung so lange gedauert hat", sagt Westbahn-Sprecher Manfred Mader. Weiterhin nicht angezeigt werden Westbahn-Züge, wenn in "Scotty" als Ziel ein Ort gewählt wird, an dem die Westbahn nicht hält.

"Die ÖBB prüfen diese gerichtliche Entscheidung und behalten sich weitere rechtliche Schritte vor", heißt es von den ÖBB.