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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Gemäßigte sollen mit Geldspritzen gefördert werden. | Jerusalem. (reuters) Israel wirbt geradezu um ein Treffen mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Trotz einer harten Haltung in seinen Kernforderungen stellt es sogar die Freigabe von Millionenbeträgen in Aussicht, die die palästinensische Finanzmisere lindern und Abbas Spielraum in der innenpolitischen Krise verschaffen könnten. Das passt alles zu den jüngsten Bemühungen der USA und der EU, Abbas und damit die Gemäßigten unter den Palästinensern zu stärken - gegen die Radikalen unter Führung der Hamas.
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Die Palästinenser müssten erleben und spüren, wie vorteilhaft es sei, moderate Gruppen zu unterstützen, sagen Diplomaten der Länder, die an der neuen Initiative beteiligt sind. Dafür sollen Geld und Material über Abbas´ Präsidialamt an die Menschen gehen, die durch den internationalen Finanzboykott der Hamas-Regierung in die Existenznot getrieben wurden.
"Wir wollen einen Weg finden, uns wirtschaftlich so zu engagieren, dass das moderate Kräfte fördert", sagte dieser Tage ein Sprecher des britischen Premierministers Tony Blair. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel versprach kürzlich nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert, alles zu tun, um Abbas den Rücken zu stärken.
42 Millionen Dollar
für Gegner der Hamas
Die USA haben für die Initiative auch ihre arabischen Verbündeten ins Boot geholt. Das Ausmaß der finanziellen Beiträge werde noch diskutiert, sagen die Diplomaten. Die US-Regierung hat jedoch bereits vor Monaten im Stillen mit der Verteilung von 42 Millionen Dollar an Gegner der Hamas begonnen. Sie sollen US-Vertretern zufolge damit auf ihren nächsten Wahlkampf gegen die Radikalen vorbereitet werden. Die Summe ist drei Mal so hoch wie das Budget aller großen palästinensischen Parteien im vergangenen Wahlkampf zusammen.
Für den Westen steht viel auf dem Spiel: Wenn es an der arabisch-israelischen Front Bewegung in Richtung Frieden geben soll, braucht es auf der palästinensischen Seite Politiker, die bereit sind, die Existenz Israels zu akzeptieren und über die schmerzhaften Streitfragen zu verhandeln. Die Hamas will dies nicht.
Zu viel Unterstützung weckt jedoch Misstrauen: "Israel und die USA werden als Feinde betrachtet", sagt Hassan Khatib, ein ehemaliger Minister und Mitglied der moderaten Fraktion. "Wenn die Feinde Abbas loben, ist das aus der Perspektive der palästinensischen Öffentlichkeit verdächtig." Bleibt die Frage, wie es der Westen schaffen will, ihm das Geld so zukommen zu lassen, dass er davon profitiert.
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