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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Angenommen, Peter Westenthaler hat tatsächlich eine politische Vision. Angenommen, es wäre tatsächlich sein Ziel, dem Anti-Ausländer-Reflex der FPÖ abzuschwören, und das BZÖ zu einer bürgerlichen Reformpartei für den leistungsorientierten Mittelstand zu machen. Angenommen also, wir schenken den diesbezüglichen Aussagen Westenthalers tatsächlich Glauben. Dann wäre das BZÖ trotz allem noch immer ein zum Scheitern verurteiltes Projekt.
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Der Grund dafür liegt auf der Hand: Westenthalers angenommene Vision sieht für das BZÖ im Bund eine Nischenrolle vor, in Kärnten setzt Jörg Haider jedoch alle ihm zur Verfügung stehenden Hebel in Gang, um seine Landesgruppe als Volkspartei zu verankern. Denn nur so kann der Kärntner Landeshauptmann seine Chancen auf einen Wahlsieg bei den Landtagswahlen 2009 wahren.
Haiders BZÖ-Politik muss deshalb massentauglich sein - daher etwa auch seine Nähe zu manchen SPÖ-Themen etwa im Bildungs- und Sozialbereich - Stichwort Gesamtschule und Mindestsicherung. Die Idee des Bundes-BZÖ, den Besserverdienenden eine politische Heimat jenseits der ÖVP zu bieten, ist aus Kärntner Sicht politischer Selbstmord mit Ansage.
Jenseits aller Gerüchte um akute Finanz- und Strafprozesssorgen und innerparteiliche Querelen mit dem Übervater Haider hätte Peter Westenthaler also auch - im besten Sinn des Wortes - politische Gründe, über den Sinn seiner Funktion nachzudenken.
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