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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat berichtete gestern von der Prüfung der Wiener Gebietskrankenkasse. Demnach sei der von den ÖVP-Funktionären im Verwaltungsrat des Hauptverbandes zum Platzen gebrachte Kassenvertrag mit der Ärztekammer nicht das Problem, sondern die dramatische Finanzgebarung. An einem vertragslosen Zustand in Wien sei sie nicht interessiert, genauso wenig wie an einem Konkurs der WGKK. Unterdessen bleibt die Kritik der übrigen drei Parlamentsparteien an der ÖVP aufrecht.
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Einerseits zeige der Zwischenbericht der Sonderprüfung der WGKK sehr klar, dass die Gebarungsentwicklung dramatisch sei, was die Liquidität anbelangt, erklärte Rauch-Kallat. "Im Benchmarking zu anderen Bundesländern zeigt sich, dass die Ärzteverträge (neuer Kassenvertrag WGKK/Wiener Ärztekammer, Anm.) nicht das Problem sind. Da gibt's durchaus innovative Ansätze in dem neuen Vertrag", stellte Maria Rauch-Kallat fest.
Dennoch verteidigte sie den wegen der Ablehnung des Wiener Kassenvertrages unter Druck geratenen Vizepräsidenten des Verwaltungsrates, Martin Gleitsmann, der sich in einem Schreiben an die Gesundheitsministerin gegen weitere Belastungen der Pharma-Industrie bis 2006 gewandt hatte. Dieser Brief sei bereits im September 2003 an sie ergangen und trage die Unterschrift mehrerer Wirtschaftskammer-Funktionäre. "Ich habe Gleitsmann immer als engagierten und sachkundigen Vertreter der Selbstverwaltung erlebt, der seine Sache ernst nimmt."
Für SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures ist es "erwiesen", dass die Ablehnung des Kassenvertrags im Verwaltungsrat "auf direkte Anweisung der ÖVP-Regierungsmannschaft erfolgte". Für den daraus resultierenden Schaden für die Gebietskrankenkasse und die Versicherten "ist die ÖVP-Regierungsmannschaft voll verantwortlich", stellte Bures fest.
FPÖ-Generalsekretärin Magda Bleckmann forderte die Gesundheitsministerin zu einem raschen Handeln auf, um einen vertragslosen Zustand in Wien zu verhindern. Gleichzeitig äußerte sie in einer Pressekonferenz einmal mehr ihr Unverständnis über die VP-Vertreter im Verwaltungsrat. Die Rücktritts-Forderung an Verwaltungsrat-Präsidenten Herwig Frad und seinen Vize Gleitsmann seitens der FPÖ bleibt jedenfalls aufrecht, sollten sich die von Kassen-Obmann Franz Bittner befürchteten finanziellen Verluste durch die Aufschiebung des neuen Kassenvertrags bestätigen.
Die Höhe der von Bittner genannten Mehrkosten bezeichnete Rauch-Kallat als unrichtig. Allerdings scheint die WGKK nach dem Sonderprüfungs-Zwischenbericht auf einen Konkurs zuzusteuern. Der Kreditrahmen der WGKK liege bei 700 Mill. Euro. "500 Mill. Euro wurden schon erreicht. Die Frist läuft", sagte Rauch-Kallat. Sie werde einen Konkurs der WGKK aber keinesfalls zulassen.
Einem Verordnungsentwurf des Hauptverbandes zur geplanten Heilmittelevaluierungskommission will die Gesundheitsministerin nicht zustimmen. Es werde zu wenig entbürokratisiert und es herrsche Willkür.
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