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Wie der Phoenix aus der Asche: Die FPÖ hat in Zeiten der Wirtschaftskrise Hochkonjunktur

Von Katharina Schmidt

Analysen

Die FPÖ ist wieder im Aufwind. In Vorarlberg ist das Plus von 12,31 Prozentpunkten vielleicht noch einem polarisierenden Spitzenkandidaten und einer gewissen Jetzt-erst-recht-Haltung zuzuschreiben. Doch wie kamen die oberösterreichischen Freiheitlichen mit dem eher farblosen und vor allem weitgehend unbekannten Kandidaten Manfred Haimbuchner zu ihrem Zuwachs von 6,89 Prozentpunkten?

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Eines ist jedenfalls klar: Die Ursache allein in der tatkräftigen Unterstützung durch Obmann Heinz-Christian Strache zu suchen, wäre wohl zu kurz gegriffen.

Einer der Gründe für das neue Hoch der Freiheitlichen lässt sich an der Reaktion des Wahlverlierers SPÖ ablesen. Am Tag 1 nach dem Urnengang wurde in den Ländern der Ruf nach einer inhaltlichen Neuorientierung laut - und zwar vor allem, was das Thema Integration betrifft.

So forderte Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hier eine "klare Position" der SPÖ statt der bisherigen "verwaschenen". Auch Burgenlands Hans Niessl, der kommendes Jahr eine Wahl zu schlagen hat, erklärte im Ö1-Radio, es sei "Zeit, in der Ausländerfrage einen klaren Standpunkt zu haben". Tatsächlich haben die beiden Großparteien in Sachen Migration und Integration bisher weitgehend der FPÖ das Feld überlassen. Mit der bekannten Auswirkung der Emotionalisierung der Debatte. Auch der Versuch der SPÖ, zwischen den Landtagswahlen noch rasch ein Konzept aus dem Boden zu stampfen, hat daran nichts geändert.

Andererseits hat, wie die Wahltagsbefragung durch Sora zeigt, die Integration gar keine so große Rolle im oberösterreichischen Wahlkampf gespielt. Viel wichtiger war demnach die Frage der Arbeitsplatzsicherheit. Das Land ob der Enns verzeichnete heuer mit 51,8 Prozent den österreichweit höchsten Anstieg bei den Arbeitslosenzahlen.

Hier bietet die FPÖ zwar kaum Konzepte an, schreit aber am lautesten. Die "soziale Heimatpartei", wie sie sich selbst nennt, fungiert - auch und gerade in der Wirtschaftskrise - als Sammelbecken für die Unzufriedenen. Sie verbindet "Law and Order" mit dem Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit und kann so vor allem bei jenen punkten, die nicht nach konkreten Rezepten Ausschau halten. Die Großparteien kommen demgegenüber nicht ohne Rezepte aus, was sie - zum Beispiel bei der Integration - jedoch erst langsam zu begreifen scheinen.

Jedenfalls ist es für die Großparteien wohl nicht damit getan, mit dem Ende der Wirtschaftskrise auch auf ein Ende des freiheitlichen Aufschwungs zu hoffen. Denn 1999, als Jörg Haider die FPÖ in zuvor ungeahnte Höhen trieb, war von einer Krise nichts zu spüren.