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Wie die EU eine Agentur verteidigt

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Mit einem läppischen Budget von weniger als 2 Mio. Euro wird die EU-Verteidigungsagentur ausgestattet. Vor zwei Wochen wurde sie von den Außenministern im EU-Rat formell beschlossen.


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"Was wir heute haben, ist ein Gesetzeskonstrukt mit wenig Geld und wenig Personal", beklagt Nick Witney. Der Brite leitet das 14-köpfige Gründungsteam der europäischen Rüstungsagentur. Die Planungs- und Kommandostrukturen sollen 2005 ihre Tätigkeit aufnehmen und bis Jahresmitte dann 80 Mitarbeiter zählen.

Ziel der EU-Zelle ist es, den Markt für Verteidigungsgüter auf europäischem Niveau zu koordinieren. Die Wirtschaft reklamierte denn auch schon ein Mitspracherecht.

Wie viel die Agentur erreichen wird, hänge vom Wunsch der 24 Verteidigungsminister ab, gibt Witney zu bedenken. Und beklagt die unkoordinierten Verteidigungsausgaben in den EU-Ländern. Mit Ausnahme Dänemarks beteiligen sich alle Mitgliedstaaten.

Die Planungszelle geht auf den "Pralinengipfel" zwischen Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg im April 2003 zurück. Von der Einrichtung eines eigenen europäischen Hauptquartiers für Militäroperationen rückte die EU aber ab: Die USA hatten der Union vorgeworfen, damit die NATO zu unterminieren. Im Dezember des Vorjahres wurde die Verteidigungsagentur schließlich abgesegnet.